Eine Allianz zum Schutz der Frauen
Der Außenminister holt sich Unterstützung bei Hollywood-Star Angelina Jolie. Ihr Ziel: der Kampf gegen sexuelle Gewalt als Kriegswaffe.
NEW YORK Heiko Maas schwingt schon wieder den Hammer. Ein Schlag auf den Holztisch, dann ist auch diese Sitzung des UN-Sicherheitsrates eröffnet – wohlgemerkt unter deutschem Vorsitz. Der deutsche Außenminister ist am Dienstag bereits zum dritten Mal innerhalb von nur drei Wochen dienstlich in New York gelandet. Beim vergangenen Mal hatte es noch eine Reifenpanne bei der Landung und eine ärgerliche Verzögerung für den Auftakt seines Tagesplans gegeben.
Erstmals seit fast sieben Jahren hat Deutschland für den Monat April wieder den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. Maas wie auch der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen wollen dabei mit einer Debatte im Sicherheitsrat, dem wichtigsten Gremium der Uno, ein Ausrufezeichen setzen: Deutschland will die Weltgemeinschaft zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen sexuelle Gewalt gegen Frauen als Kriegstaktik in Krisengebieten versammeln.
Der deutsche Außenminister hat sich dafür noch vor seiner Ankunft im UN-Hauptquartier am East River prominente Unterstützung geholt. Mit der US-Schauspielerin Angelina Jolie, seit 2012 Sonderbotschafterin des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, veröffentlichte Maas in der „Washington Post“einen gemeinsamen Artikel, in dem der Politiker und die Künstlerin Gewalt gegen Frauen beklagen. „Vergewaltigungen und andere Formen der sexuellen Gewalt werden als Kriegs- und Terrortaktik in Konflikten eingesetzt“, schreiben Maas und Jolie in ihrem gemeinsamen Gastbeitrag. Obwohl es erste internationale Bemühungen gebe, die Verbrecher zur Rechenschaft zu ziehen, müsse man doch feststellen: „Straffreiheit ist immer noch die Norm.“Diese Straffreiheit habe „verheerende Folgen“.
Der kongolesische Friedensnobelpreisträger, der Arzt Denis Mukwege, erzählt beispielsweise davon, dass in seiner Klinik für misshandelte Frauen im Kongo gleich drei Generationen derselben Familie vergewaltigt worden seien: Mutter, Tochter und auch das Enkelkind. Auch Mukwege ist in dieser Woche nach New York eingeladen, wo er den UN-Sicherheitsrat über Auswüchse und Folgen systematischer Vergewaltigung als Kriegstaktik informieren soll.
Deutschland will sich nun mit gleichgesinnten Staaten und Organisationen dafür einsetzen, das internationale Recht zu stärken. Maas verwies in dem Beitrag in der „Washington Post“darauf, dass der deutsche Generalbundesanwalt bereits 2014 Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Folterknechte der Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien initiiert habe. Diese Verfahren hätten schließlich zu ersten internationalen Haftbefehlen gegen Folterer von jesidischen Frauen und zur Einstufung dieser Verbrechen als Völkermord geführt. Bereits im Jahr 2000 hatte der UN-Sicherheitsrat mit seiner Resolution 1325 dazu aufgerufen, Frauen vor sexueller Gewalt zu schützen und deren Interessen gleichberechtigt bei Friedensverhandlungen sowie beim Wiederaufbau nach Konflikten zu berücksichtigen.
Dass Heiko Maas und Angelina Jolie gemeinsam gegen sexuelle Gewalt, instrumentalisiert als Kriegstaktik gegen Frauen, auftreten, kommt nicht von ungefähr. Die US-Schauspielerin setzt sich seit Jahren für Frauen in Kriegsgebieten ein. Zuletzt hatten sich Maas und Jolie Ende März in New York getroffen. Wenn es der guten Sache dient, gehen Politik und Showbusiness immer wieder gerne solche Allianzen ein. Zuletzt waren beim G7-Treffen im bretonischen Küstenstädtchen Dinard der britische Außenminister Jeremy Hunt und die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland,
wenn auch in einer anderen Sache, mit der US-Menschenrechtsanwältin Amal Clooney, der Ehefrau von Schauspieler George Clooney, vor die Kameras getreten.
Hunt, Freeland und Clooney setzten sich für eine weltweit freie Presse ein und sprachen sich gegen die Behinderung und Verfolgung von Journalisten aus. Maas und Jolie wollen dabei aber mehr als Show bieten. „Resolutionen des UN-Sicherheitsrates bleiben nur Papier, wenn wir nicht sicherstellen, dass Regeln befolgt werden“, heißt es in dem gemeinsamen Beitrag.
Auch diese Debatte bei den Vereinten Nationen – angetrieben von der Bundesrepublik – produziert zunächst viel Papier. Doch der Außenminister will, dass daraus mehr wird: eine internationale Allianz zum Schutz von Frauen in Krisengebieten weltweit vor Vergewaltigung und Erniedrigung.