SPD legt gegen Trump nach
Fraktionschef Mützenich erhält nach seinem Rassismus-Vorwurf Rückendeckung.
BERLIN Der Aufschrei war groß, als der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den US-Präsidenten in einer Rede im Bundestag als Rassisten bezeichnete. Der Vizepräsident des Parlaments, Thomas Oppermann, findet daran nichts Anstößiges und stellt sich hinter seinen Parteifreund. „Die USA sind nach wie vor unser wichtigster Bündnispartner“, sagt Oppermann und legt nach: „Allerdings ist Präsident Trump eine Bedrohung für die transatlantische Zusammenarbeit.“
Mützenich, der einer der ausgewiesenen Außenpolitikexperten seiner Partei ist, hatte in seiner Antwort auf die Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für mehr Selbstbewusstsein gegenüber den USA plädiert – insbesondere bei Entscheidungen über militärische Missionen in Krisenregionen wie dem Golf von Oman. „Allein bündnispolitische Erwägungen genügen nicht, seitdem ein Rassist im Weißen Haus sitzt, der sich durch Unberechenbarkeit und Egoismus auszeichnet“, so Mützenich. Kritik erntete er vor allem bei Union und FDP.
Oppermann verteidigt Mützenich. Trump verachte die offene Gesellschaft und stelle sich gegen die Werte, die die USA groß gemacht hätten. „Von ihm sind viele frauenfeindliche und rassistische Bemerkungen bekannt.“Darüber habe Rolf Mützenich gesprochen. „Schließlich ist er nicht deutscher Botschafter in Washington, sondern Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.“Für Oppermann ist klar: „Rolf Mützenich hat eine sehr gute Rede gehalten.“
Weitere Reaktionen auf die Rede deuten nun in eine ähnliche Richtung. Mützenich habe sich mit seiner Erwiderung auf Kramp-Karrenbauer auch als künftiger SPD-Fraktionschef empfohlen, heißt es in Berlin. Der 60-jährige Kölner gilt als äußerst beliebt in seiner Fraktion, viele Abgeordnete wünschen sich, dass er bei der Wahl im September auch formell die Nachfolge von Andrea Nahles an der Fraktionsspitze antritt. Derzeit übt er das Amt aus, weil er dienstältester Fraktionsvize ist.
Außerdem auffällig: Den meisten Applaus bekam Mützenich am Mittwoch außerhalb seiner Fraktion von Grünen und Linken. War das schon eine Rede auf Oppositionskurs? Wohl kaum. Und dennoch gerät die Koalition zusätzlich unter Druck, wenn die SPD sich im Parlament gegen den Kurs der Verteidigungsministerin stellt.