Das Duell der Saarländer
Heiko Maas bremst die neue Verteidigungsministerin aus und blamiert Deutschland.
Annegret Kramp-Karrenbauer ist bei ihrem Antrittsbesuch bei der Nato vorgeworfen worden, sie spreche unzureichend Englisch. Viel peinlicher war ihr Geeier zu einer möglichen deutschen Beteiligung an einer Militäroperation in der Straße von Hormus. Die neue Verteidigungsministerin tat so, als sei dies noch offen. Dabei hatte der Außenminister eine Beteiligung längst abgelehnt. Das erste Duell der beiden Saarländer hat Heiko Maas gewonnen. Zum Schaden von AKK, zum Schaden der Bundesregierung, die über Tage mit gespaltener Zunge gesprochen hatte. Und zum Schaden Europas. Was hatte AKK nicht für große Worte gemacht bei ihrer
ersten Regierungserklärung. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen „im engen Schulterschluss mit unseren Partnern.“Deutschland müsse seine Armee „stark machen auch in handfesten militärischen Fähigkeiten.“Folgenloses Geschwätz.
Als der Iran einen Tanker der Briten festgesetzt hatte, wandte sich der britische Premier an die Verbündeten Frankreich und Deutschland mit der Bitte, gemeinsam eine Art militärischen Geleitschutz für die westlichen Tankerflotten zur Verfügung zu stellen. Die deutsche Reaktion war wie immer: erst keine, dann widersprüchlich, dann das Stopp-Schild von Maas, dann die zögerliche AKK. Deutschland verschanzt sich hinter dem Umstand, dass Boris Johnson auch die USA um Hilfe bat – Trumps Iran-Politik teile man nicht. Deutschland hat sich sicherheitspolitisch wieder blamiert. Eine positive Reaktion auf die Bitte hätte doppelten Nutzen gehabt: Man hätte erstmals eine europäische Mission ohne die USA auf die Beine gestellt. Zudem hätte Kontinentaleuropa in Zeiten des Brexit die britische Insel mit dem Festland vertäut.
Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des „Cicero“und schreibt regelmäßig an dieser Stelle im Rahmen einer Kooperation. Ihre Meinung? Schreiben Sie unserem Autor: kolumne@rheinische-post.de