Start-up-Unternehmer will SPD-Chef werden
BERLIN (dpa/rtr) Der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, will in das Rennen um den Parteivorsitz einsteigen. „Ich möchte deutlich andere Schwerpunkte setzen als die aktuelle Parteiführung, sowohl beim Thema Sicherheit und Migration als auch bei wirtschaftlichen Themen“, sagte Maier der „Welt“. Es fehle eine mutige und offene Diskussion der Missstände in Deutschland. Die SPD habe keine Antwort darauf, dass die Menschen sich fragten, ob der Staat sie schützen könne und ihre Sorgen ernst nehme, auch rund um das Thema Migration. Der Zulauf zur AfD habe auch damit zu tun. „Es muss klar sein, dass wir denjenigen umfassend helfen, die wirklich Hilfe brauchen, aber konsequent gegen diejenigen vorgehen, die unsere Hilfsbereitschaft missbrauchen.“
Er wolle „nicht tatenlos zusehen, wie das Land nach rechts rückt und unsere SPD den Bach runtergeht“, sagte der Berliner Start-up-Unternehmer. Einen Linksruck der SPD mit Kollektivierungs- und Enteignungsplänen lehne er aber entschieden ab. Allerdings sprach er sich für eine „deutlich konsequentere Besteuerung von hohen Erbschaften“aus. Zudem müsse die SPD den Menschen die Angst vor Zukunftstechnologien nehmen und sie als Möglichkeit zur Verbesserung der Lebensqualität und zum ökonomischen Fortschritt begreifen.
Bisher gibt es drei Bewerber-Paare für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles SPD-Vorsitz: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Ex-Familienministerin Christina Kampmann, Vizefraktionschef Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin Nina Scheer sowie die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens. Die Bewerbungsfrist endet am 1. September. Nur Roth und Kampmann haben bisher die Bedingung erfüllt, wonach die Kandidaten von mindestens fünf SPD-Unterbezirken, einem SPD-Bezirk oder einem Landesverband unterstützt werden müssen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lässt die Entscheidung über eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz derweil noch offen. „Natürlich bin ich auch in einem Denkprozess, aber ich werde meine Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, und die Zeit ist ja noch ausreichend – spätestens am 1.9.“, sagte Klingbeil am Montag bei einem Wahlkampftermin in Brandenburg. „Das Spannende an diesem Rennen ist doch, dass es auch mal Leuten, die in der zweiten, dritten Reihe bisher stehen, die Möglichkeit gibt, präsent zu werden.“