Vizekanzler Scholz braucht mehr Personal als Gabriel
BERLIN (mar) Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) beschäftigt in seinem Ministerium doppelt so viele Mitarbeiter für die Erledigung der Aufgaben des Vizekanzlers wie Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) in der vergangenen Legislaturperiode. Das geht aus einem Bericht des Finanzministeriums zum Personalbedarf für den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor. Demnach sind im Finanzministerium zehn Mitarbeiter damit beschäftigt, den Minister bei der Erledigung der Vizekanzler-Aufgaben zu unterstützen. Gabriel benötigte in der letzten Periode nur fünf. „In der Vergangenheit standen dem Ressort des Ministers, der die Funktion des Vizekanzlers einnimmt, zusätzlich fünf Stellen zur Verfügung“, heißt es. Diese fünf Stellen seien im März 2018 ins Finanzministerium übertragen worden. Zusätzlich richtete Scholz laut Bericht weitere fünf Stellen für den Bereich ein. Alle zehn können entfallen, sobald Scholz den Vizekanzlerposten abgibt. Scholz hatte die Anzahl der Stellen bei Übernahme des Finanzministeriums um 46 aufgestockt und dafür Kritik erhalten.
Die Grünen sehen die Verdoppelung kritisch. „Warum braucht Olaf Scholz als Vizekanzler zehn Stellen, während sein Amtsvorgänger Gabriel mit den gleichen Aufgaben mit fünf Stellen auskam?“, fragte Grünen-Haushaltssprecher Sven-Christian Kindler. Dafür gebe es keinen nachvollziehbaren Grund. „Der Finanzminister gönnt sich hier auf Kosten der Bürger zusätzliches Personal, für das es keinen echten Bedarf gibt.“