Warum die Finanzplanung derzeit besonders schwer fällt

(RP) Auch eine finanziell solide aufgestellte Kommune wie Wassenberg kommt nun in eine Situation, vor der das Rathaus lange gewarnt hat. Anders gesagt: Probleme wie die Coronakrise, der Krieg in der Ukraine und viele weitere äußere Faktoren, die Wassenberg nicht selbst steuern kann, führen dazu, mit Sorgen in die Zukunft blicken zu müssen.

All das ist bekannt. Gerade auch deshalb hält Wassenberg an einem Instrument fest, um Entwicklungen

im Blick zu halten, um Prognosen des Haushaltes vornehmen zu können. Auch in der Ratssitzung, in der zuletzt der Haushalt des Jahres 2024 beschlossen wurde, war daher wieder der regelmäßige Quartalsbericht des Kämmerers Marcel Winkens Teil der Tagesordnung.

Was den Haushalt (und dessen Planung) des Jahres 2023 betrifft, so kalkuliert die Stadt erneut mit einer Verbesserung des Jahresüberschusses, der voraussichtlich in einer Größenordnung ausfällt, die mit rund 1,962 Millionen Euro ausgewiesen wird. Verantwortlich dafür sind deutlich gestiegene Gewerbesteuererträge. „Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist hingegen nach aktuellem Stand eine deutliche Reduzierung festzustellen. Gerade diese beiden Positionen sind in ihrer Entwicklung aber auch durch die aktuellen Krisenlagen weiterhin erheblich risikobehaftet und schwierig einzuschätzen“, schreibt Kämmerer

Marcel Winkens im Quartalsbericht. Weiter heißt es: „Mehrerträge bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sowie den öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten erfolgen im Wesentlichen zur Gegenfinanzierung von Mehraufwendungen in den entsprechenden Bereichen, insbesondere im Bereich der Leistungen für Geflüchtete.

Auf der Aufwandsseite fallen bei Sach- und Dienstleistungsaufwendungen erhöhte Aufwendungen im Vergleich zu den Vorjahren an, jedoch aktuell im geringeren Umfang, als dies zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung aufgrund der damals aktuellen Krisensituationen befürchtet worden war. Zusätzliche Aufwendungen sind für die Bildung neuer Instandhaltungsrückstellungen zu leisten. Auch bei Personalaufwendungen wirkt sich der neue Tarifabschluss im öffentlichen Dienst – zumindest für 2023 – voraussichtlich weniger belastend aus, als erwartet worden war.

Zu beachten ist auch die Wiedereingliederung des Stadtbetriebs Wassenberg in die Verwaltung und somit auch den Haushalt zum 1. Januar 2023. Dies führt zu neuen Herausforderungen bei der Prognose des voraussichtlichen Jahresergebnisses, da die Integration des Stadtbetriebs mit Verschiebungen zwischen einzelnen Positionen der Ergebnisplanung einhergeht und ein Vergleich mit den Vorjahresergebnissen nur schwer möglich ist.