Der Sinn der Vize-Bürgermeister
Wenn es um Krethi & Plethi im Rat der Stadt Wassenberg geht, ist Unterhaltung, gleichzeitig aber auch Irrsinn angesagt. Warum es nun die stellvertretenden Bürgermeister trifft und für wen es Redeverbot geben soll.
Zwar ist Marcel Maurer, Bürgermeister und damit Verwaltungschef in Wassenberg, hauptamtlich im Rathaus tätig, doch nachvollziehbar ist, dass es ihm schier unmöglich ist, auch wirklich alle Termine, die im Kalender eines Bürgermeisters aufgenommen sind, persönlich wahrzunehmen. Genau aus diesem Grund hat ein Bürgermeister auch immer Stellvertreter. Aus diesem Grund pflegte Bernd Jansen, Maurers Amtskollege in Hückelhoven, vor vielen Jahren mal zu sagen, als noch Dieter Geitner einer seiner Stellvertreter war: „Wir haben das ganz einfach geregelt, wenn ich verhindert bin. Ich rufe dann an und frage: Dieter, trägst du gerade Krawatte?“Eigentlich alles klar soweit.
Doch Krethi & Plethi im Wassenberger Stadtrat macht sich mal wieder die ureigenen Gedanken, die an Skurrilität kaum zu überbieten sind – man kennt das mittlerweile allzu gut. Das Thema diesmal in der Ratssitzung: die stellvertretenden Bürgermeister.
In Wassenberg sind das Frank Winkens (CDU), der erste stellvertretende Bürgermeister, und Irmgard Stieding (Bündnis 90/Die Grünen), die zweite stellvertretende Bürgermeisterin. Nach der konstituierenden Ratssitzung Ende des Jahres 2020 haben beide bereits viele Termine als Marcel Maurers Stellvertreter wahrgenommen. Um was es Krethi & Plethi konkret geht: Wie verzichtbar sind diese Positionen? Wie viele Termine nehmen die Stellvertreter pro Jahr war? Welchen zeitlichen Aufwand betreiben die beiden Stellvertreter? Der Grund für diese Fragen: Es geht um Einsparung von Kosten.
Marcel Maurer machte in der Sitzung
des Rates direkt klar, dass ein Wegfall der Positionen allein schon aus rechtlichen Gründen gar nicht erst in Betracht komme. Für Kommunen sei eindeutig geregelt, wie ein Bürgermeister adäquat vertreten wird. Dennoch hatte sich Marcel Maurer die Mühe gemacht und nachgerechnet. Demnach kommt Frank Winkens auf 13 Termine, dabei war er geschätzt 35 Stunden unterwegs gewesen, auf Irmgard Stieding entfallen hingegen fünf Termine mit geschätzt zwölf Stunden. Maurer erklärte, dass die exakte Stundenanzahl nicht erfasst würde, diese könne das Rathaus daher nur schätzen. Jedoch: Winkens und Stieding haben Maurer als Repräsentanten der Stadt bei Anlässen unterschiedlicher Art vertreten, darunter fallen beispielsweise Eröffnungen von Kunstausstellungen,
Besuche von Schützenfesten und mehr. Es geht aber auch noch kreativer. Nächstes Beispiel: In derselben Sitzung stellte Bürgermeister Maurer in Richtung Krethi & Plethi die Frage, einen weiteren
Antrag für den nächsten Hauptund Finanzausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Darum geht es: „Antrag auf Redeverbot bei Ratsund Ausschusssitzungen“– so ist das Schriftstück beschrieben. „Der Rat, besonders die Grünen und die SPD, reden in letzter Zeit sehr viel, daher werfen wir die Idee in den Raum, bei Rats- und Ausschusssitzungen ein absolutes Redeverbot einzuführen. Um demokratische Abläufe dennoch zu gewährleisten, sollen die Sitzungen des Rates im gewohnten Sitzungssaal über einen Messengerdienst wie WhatsApp stattfinden“, heißt es. Sich selbst möchte man von der Regelung ausnehmen, denn – und man hört quasi das Schmunzeln der Antragsteller: „Wir verfügen über genügend eloquente Ratsmitglieder, die der Aufgabe, ,mitreißende Reden‘ zu
halten, auch gewachsen sind.“Es sollte jetzt schon klar sein, wie der Hauptausschuss entscheiden wird.
Und dann ist da auch ein Preis, den Krethi & Plethi bereits ab 2024 vergeben und mit 1000 Euro dotieren möchte: Wassenberg soll den „Wassenberger Preis für trans, inter, queer, non-binäres Empowerment“an Personen, Initiativen und Gruppen aus der LGBTQCommunity Wassenbergs, die sich für das Empowerment von trans, inter, queeren und non-binären Personen einsetzen, vergeben. „Wassenberg würde mit der Vergabe dieses Preises leuchtendes und innovatives Vorbild für andere Städte sein und seinen Spitzenrang im Kreis Heinsberg behaupten.“Man müsse Farbe bekennen für ein offenes, demokratisches und buntes Wassenberg.