Wird Hindenburgstraße 8 ein Kulturhaus?
Die Diskussion, dem BIS-Zentrum und anderen kulturellen Einrichtungen eine neue Heimat in der Oberstadt zu geben, zieht sich seit Jahren hin. Nun soll ein Gebäude an der Hindenburgstraße für Kulturzwecke reserviert werden. Darüber gibt es Streit.
Zwei Meinungen stehen sich in der jüngsten Kulturausschuss-Sitzung gegenüber: „Die Entscheidung vertagen“, sagt die Opposition aus CDU und Linken. „Den Antrag endlich verabschieden und damit die Diskussion über ein sogenanntes Off-Space-Kulturhaus und die Zukunft des BIS-Zentrums einen Schritt weiterbringen“, sagen die Vertreter der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP.
Der Antrag der Ampel, über den beraten wird, ist der gleiche wie in der vorherigen Sitzung des Ausschusses. Im Rat war beschlossen worden, diesen in den aktuellen Ratszyklus zu verschieben. Die Ampel bittet darin die Verwaltung, das Haus Nummer 8 an der oberen Hindenburgstraße, das schon in städtischem Besitz ist, für eine mögliche Realisierung des Off-Space-Kulturhauses, also freier Raum für Kulturschaffende, zu reservieren. Die Planung zur Nutzung und Umsetzung solle aus dem Erlös der Villa Hecht (630.000 Euro) finanziert werden.
Darüber entbrennt ein Schlagabtausch zwischen der SPD und der CDU mit Vorwürfen. Der Antrag solle etwas über die „Zukunft des BIS“sagen, dazu werde aber nichts geäußert, sagt CDU-Kulturpolitiker Dieter Breymann. Die SPD wirft der CDU im Laufe der Diskussion vor, sie habe sich doch nie für das BIS interessiert. Sogar der Sprecher der Linken, Erik Janssen, ergreift daraufhin für die Christdemokraten Partei und verteidigt sie.
Die Sachlage ist kompliziert. Reinhold Schiffers, Sprecher der SPD, erklärt noch einmal den langen Hintergrund des Antrags: Seit 2016 habe es die Verwaltung für die obere Hindenburgstraße nicht geschafft, ein Projekt zu entwickeln, und fristgerecht zum Antragsjahr 2023 eine förderfähige Beratungs- und Beschlussvorlage für die Förderung über das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept II (IHEK) vorzulegen. „Zwei Möglichkeiten ergeben sich: entweder den Stecker zu ziehen und nach dem Rat der Bauverwaltung auf die
nächste Förderphase zu warten oder mit dem Antrag zu handeln“, sagt Schiffers.
Das Verfahren für ein Off-SpaceHaus würde sich Jahre hinziehen. Zeit, die besser benutzt werden könnte, sagt Breymann und bringt einen neuen Aspekt in die Diskussion mit ein. „Zu prüfen wäre, ob das Haus Erholung als Kulturhaus genutzt werden könnte“, sagt er. Ulrich Elsen (SPD) sieht das auch als möglichen Standort für das BIS-Zentrum und bittet darum, das doch prüfen zu lassen. Dieser Einwand aus den Reihen der Ampel fließt jedoch nicht als Änderung in den bestehenden Antrag ein – ebenso wenig der diskutierte Umstand, dass der gesamte Antrag auch als Prüfauftrag an die Verwaltung gehen könnte, um das Wort „reservieren“zu vermeiden. Elsen gibt noch zu bedenken,
dass auch der Mieter Hosen Alberto Gegenstand des Prüfverfahrens werden müsste.
Die entscheidenden Fragen, weswegen die Abstimmung über den Antrag verschoben worden war, sind nach Meinung der CDU und Linken immer noch nicht geklärt: die Finanzierung über die Villa-Hecht-Mittel und die Frage, ob das Vorhaben die IHEK-Förderung anderer Projekte gefährdet oder nicht. Die SPD kontert und betont, der Planungsausschuss hätte die Hausnummer 8 „als nicht IHEK-gefährdend“bewertet.
Dazu war schon am Dienstag im Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung diskutiert worden, denn dort stand derselbe Antrag auf der Tagesordnung. Den Politikern war vor allem wichtig, dass sich die gestalterischen Pläne für das IHEK nicht ändern.
„Der bauliche Durchstich von der oberen Hindenburgstraße zum Museum Abteiberg muss auf jeden Fall umgesetzt werden. Egal, wie es mit dem BIS weitergeht“, betonte unter anderem Annette Bonin (CDU). Eines der zentralen Projekte aus dem ist die Umgestaltung der Hindenburgstraße. Dabei geht es beispielsweise um eine Begrünung des Sonnenhausplatzes und eben den Durchstich zum Museum.
Für Reinhold Schiffers ist die Lage eindeutig: „Wir haben mit der Hindenburgstraße 8 ein Objekt, und wir haben einen Finanzierungsvorschlag, also wird der Antrag heute verabschiedet.“Mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. Die CDU, die Linke und das Bündnis für Deutschland stimmten dagegen.