Rheinische Post - Geldern an Kevelaer
BLICKPUNKT GOCH
Gocher Haushaltsplan weist Defizit auf.
Der Rat Goch tagte wegen der Coronabedingungen mit der Hälfte der Mitglieder, die Vorstellung des Haushaltsplans durch die Kämmerin fiel deutlich kürzer aus. Die Langform des Entwurfs ist online nachzulesen.
GOCH Gut, dass Bund und Land die Kommunen nicht mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie allein lassen, merkte Gochs Kämmerin Bettina Gansen bei der Einbringung des Haushaltsplans für das laufende Jahr 2021 an. In der jüngsten Gocher Ratssitzung hatte Bürgermeister Ulrich Knickrehm seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass man „irgendwann in diesem Jahr“wieder normal tagen könne. Weil das angesichts des Infektionsrisikos derzeit nicht möglich ist, konnte nur die Hälfte der Ratsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Mit großen Abständen und geschützt durch FFP2-Masken.
Aufwendungen in Höhe von 93,8 Millionen Euro stehen für 2021 zu Buche, hingegen nur 88,9 Millionen Euro an Erträgen. Gäbe es nicht das Instrument des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetz, das es den Kommunen ermöglicht, coronabedingte Kosten gesondert zu betrachten und bis zu 50 Jahre abzuschreiben, hätte die Stadt Goch ein Defizit von 4,9 Millionen Euro zu verkraften, so ist es im Ergebnisplan nur gut eine Million Euro. Der Haushaltsausgleich wird durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage möglich. Auch im Finanzplan klafft eine Lücke von knapp vier Millionen Euro, die aus dem Bestand liquider Mittel entnommen werden soll. „Zur Sicherheit emfpehlen wir für dieses Jahr keine Schuldentilgung“, so die Kämmerin.
Die Erträge der Stadt setzen sich aus Steuern, Gebühren und Umlagen zusammen, außerdem aus diversen Leistungsentgelten. Etwas weniger Gewerbesteuer und Einkommensteuer fallen für 2021 an, dafür gibt es deutlich mehr Schlüsselzuweisungen vom Land (2,3 Millionen Euro mehr als im Vorjahr). In diesem Haushalt fehlt eine Position, auf die sich die Stadt sonst verlassen kan: Wie von Geschäftsführer Carlo Marks angekündigt, können die Stadtwerke zur Corona-Zeit deutlich weniger Gewinn aus Gas-, Wasser-, Stromverkauf, Energiegewinnung oder Netzentgelten weitergeben. Selbst die sonst verlässlichen Überschüsse aus der Bodenbevorratung durch den Vermögensbetrieb haben sich diesmal von 2,3 auf eine Million Euro reduziert.
Die Aufwendungen hingegen bleiben wie immer: Fast die Hälfte machen die Transferaufwendungen aus – Kreisumlage 14 Millionen Euro, Kitas 15 Millionen, Hilfe für Familien 7 Millionen, hingegen nur 404.000 Euro (gegenüber einer Million in 2020) für die Kosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende. „Da übernimmt jetzt der Bund einen größeren Teil der Wohnkosten“, erklärt Bettina Gansen. Die Sach- und Dienstleistungen, Personal- und Versorgungsaufwendungen sind weitere kostenintensive Bereiche.
Goch bedient derzeit Kassenkredite in Höhe von 10,5 Millionen Euro, neue Kredite werden nicht aufgenommen. Von den Investitionen profitieren vor allem die Schulen samt ihrer digitalen Ausstattung. Es gibt noch 2,8 Millionen Euro aus dem Programm „Gute Schule 2020“, den Haushalt belasten 3,2 Millionen an Investitionen. Der Großteil der Maßnahmen ist im Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebs angesiedelt: 5,9 Millionen Euro sollen in Schulen, Infrastruktur und „sonstige Gebäude“investiert werden. Um zu erfahren, welche das sind, lohnt ein Blick in die Langfassung des Haushalts: Ab Seite 521 sind Projekte zu finden, die 2021 einiges Geld kosten werden: Wie berichtet, wird das Jugendzentrum Astra erweitert, bekommt die St.-Georg-Grundschule einen Anbau, die Leni-Valk-Realschule braucht neue Toiletten, die frühere Pfalzdorfer Hauptschule wird zur VHS umgebaut. Das Archiv soll aus dem Rathaus ins Fünf-Ringe-Haus verlagert werden, in Hülm hat die Feuerwehr Geld nötig und das Dorfhaus wird ertüchtigt. Erneuert werden zudem marode Brücken im Außenbereich.