Mehr antisemitische Straftaten

Bei mindestens 55 Delikten handelte es sich im Jahr 2020 um Gewalttaten.

BERLIN (kna) Die Polizei hat 2020 so viele judenfeindliche Angriffe festgestellt wie zuletzt im Jahr 2001. Für das vergangene Jahr seien bisher insgesamt 2275 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet worden, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Bei 55 Delikten handelt es sich demnach um Gewalttaten.

Die Polizei konnte laut Antwort der Bundesregierung 1367 Tatverdächtige ermitteln. Fünf Personen seien festgenommen worden, Haftbefehle habe es keine gegeben. Die Zahl der Straftaten werde wahrscheinlich noch steigen, da die Polizei erfahrungsgemäß noch Delikte aus dem Vorjahr nachmeldet.

Der Zentralrat der Juden zeigte sich über die Entwicklung besorgt. „Angesichts der zahlreichen antisemitischen Vorfälle auf den Corona-Leugner-Demos im vergangenen Jahr und der Verschwörungsmythen im Netz war leider damit zu rechnen, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten erneut steigt“, sagte Präsident Josef Schuster dem „Tagesspiegel“. Die vorläufige Statistik zeige, dass die Radikalisierung der Gesellschaft voranschreite und der Respekt vor Minderheiten sinke, so Schuster.

Mit Bestürzung reagierte auch der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, auf die Statistik judenfeindlicher Delikte. Der Anstieg „muss uns eine

Warnung sein“, sagte er. Im Zuge der sogenannten Corona-Proteste seien Grenzen des Sagbaren verschoben, die Schoah relativiert und altbekannte antisemitische Hassbilder erneuert worden. Die Zunahme der Zahl der Straftaten sei „ein deutliches Zeichen, dass die Demokratie sich besonders in Krisen wie der andauernden Pandemie wehrhaft zeigen muss“. Der gesellschaftliche Zusammenhalt „misst sich gerade hier in Deutschland daran, wie fest wir gegen Judenhass zusammenstehen“, mahnte Klein.

Aus Sicht der Polizei sind die meisten antisemitischen Delikte demnach rechten Tätern zuzuordnen. Islamistische, linke und anders motivierte Antisemiten seien in der Statistik nur eine kleine Minderheit.