Laschet sieht Spielraum für Lockerungen

Der Ministerpräsident geht davon aus, dass es bei der nächsten Bund-Länder-Runde um Öffnungen geht.

DÜSSELDORF Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März wird es nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gehen. Die Erwartung der 16 Länderchefs sei, dass bei dem Treffen eine Öffnungsstrategie vorgelegt werde, sagte Laschet bei der Jahresauftaktveranstaltung vor der Landespressekonferenz. Derzeit arbeiten die Chefs der Staatskanzleien gemeinsam mit Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) an einer solchen Strategie. Ursprünglich sollte sie bereits bei der vorangegangenen Runde auf der Tagesordnung stehen.

Kurz vor einem Treffen mit Handelsvertretern aus NRW dämpfte er aber die Hoffnungen vor allzu weitreichenden Schritten. „Im Moment sind Öffnungen nur möglich, um schwere Schäden aufzufangen.“Mit Blick auf die Ausbreitung der britischen Virusmutation, die Laschet zufolge schon bald dominierend sein könnte, sei das Gebot der Stunde, vorsichtig zu bleiben und zugleich Debatten über Perspektiven für die Kultur und die Wirtschaft zu führen.

Laschet geht davon aus, dass Öffnungsschritte nur in Verbindung mit weitreichenden Testungen möglich sein werden. Insofern äußerte er auch Verständnis dafür, dass die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zunächst für den 1. März versprochene Schnelltestung aller Bundesbürger noch einmal „um ein paar Tage“verschoben worden sei. „Das ist eine Frage, die über die Inzidenz hinausgeht. Kann man Schnelltests verbinden mit Öffnungsschritten? Da habe ich das Corona-Kabientt so verstanden, dass das die Absicht ist.“Deshalb sei die Verschiebung in Ordnung.

Zudem setzt Laschet auch auf eine neue App, an deren Entwicklung auch ein Prominenter beteiligt ist: „Ich habe heute Morgen mit Smudo telefoniert“, berichtete er über sein Gespräch mit dem Hip-Hop-Musiker der Fantastischen Vier. Der Stuttgarter Rapper ist an der Entwicklung der Corona-App Luca beteiligt, die sich mit dem Nachverfolgungssystem der Gesundheitsämter Sormas koppeln lässt. Sie soll helfen, die Kontaktverfolgung bei Restaurantbesuchen, Konzerten oder Museumsbesuchen einfacher zu gestalten. Er wünsche sich, dass diese technologischen Möglichkeiten auch Einfluss nähmen auf die Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin, sagte Laschet. Er sei aber auch bereit, die App nach Rücksprachen im Kabinett in Eigenregie an den Start zu bringen: „Wenn es machbar ist – auch personell – und wenn es Wirkung hat, dann werden wir das auch alleine machen.“

Angesprochen auf sein Ziel für das kommende Jahr, sagte er: „Ich würde mir wünschen, dass wir nächstes Jahr im Februar 2022 die Pandemie mit ihren Auswirkungen überwunden haben, dass wir so viele Impfungen haben, dass wir wieder im normalen Leben sind und vielleicht auch wieder Karneval feiern.“