Laschets Expertenrat für Öffnungen

Das Gremium schlägt vor, sich nicht nur an der Sieben-Tage-Inzidenz zu orientieren.

DÜSSELDORF (csh/maxi/kib) Der Expertenrat Corona von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für Öffnungsschritte aus dem Lockdown ausgesprochen. Diese sollten nicht durch zeitliche Vorgaben und Abgrenzung von Bereichen wie Hotel, Gartencenter, Einzelhandel oder Konzerthalle geleitet werden, schreiben die Experten und schlagen Öffnungen überall dort vor, wo „adäquat umfassende Schutzkonzepte verfügbar sind“. Neben den gängigen Aha-Regeln seien dies der Einsatz von Schnellund Selbsttests, die Anbindung an die Plattform der Gesundheitsämter sowie der Einsatz von Apps. Daneben schlagen sie vor, sich nicht länger nur an der Sieben-Tage-Inzidenz zu orientieren, sondern weitere Faktoren wie die Belegung der Intensivstationen, die Impfrate und den R-Wert zu berücksichtigen.

Lockerungen und mehr Eigenverantwortung forderten auch die Städte Rostock, Münster und Tübingen. „Wir benötigen flexible, ortsangepasste und praktisch umsetzbare Lösungen“, verlangten die Oberbürgermeister in einer Erklärung. Die Inzidenz in den drei Städten liegt seit vier Wochen unter 50 und aktuell unter 35. „Öffnungen in unseren Städten wären also nach den bundesweit entwickelten Maßstäben des Infektionsschutzgesetzes möglich. Dennoch stecken wir im Lockdown fest, weil wir vor Ort nur verschärfende Maßnahmen beschließen dürfen, aber keine Abweichungen oder Lockerungen von den

Vorgaben der Länder. Das sollte sich ändern“, schreiben die Oberbürgermeister.

Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) mahnte, die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen und deren Akzeptanz in der Bevölkerung im Blick zu behalten. Zu einer weltoffenen Stadt wie Düsseldorf etwa passe es nicht, in der Altstadt ein Verweilverbot zu verhängen. Auch eine Maskenpflicht für Jogger halte er für „extrem kritisch“. Stamp erwartet Öffnungsschritte für den Handel: „Das muss sehr zügig gehen, daran sind Hunderttausende Existenzen geknüpft.“Nach Anmeldung und personalisierten Corona-Tests könnten beim Einkaufen Ansteckungen verhindert werden.