Merkel mit Vakzin von Astrazeneca geimpft

BERLIN (epd) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte, erhielt Merkel am Freitag das Mittel von Astrazeneca. „Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren – und allen, die sich impfen lassen“, zitierte Seibert die Kanzlerin. Nach der Änderung der Impfempfehlung für dieses Vakzin, das nicht mehr an unter 60-Jährige verimpft werden soll, können über 60-Jährige es bereits jetzt erhalten. Merkel ist 66 Jahre alt. Sie hatte stets betont, erst dann eine Impfung erhalten zu wollen, wenn sie auch an der Reihe ist.

Im Bundestag lieferten sich Regierungsparteien und Opposition derweil einen Schlagabtausch in der ersten Beratung über entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Opposition kritisierte vor allem die darin geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und forderte Änderungen am Gesetzentwurf. Die FDP drohte mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Vorhaben. Nach der ersten Lesung im Bundestag sollte noch am Freitag in einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss über die Notbremse beraten werden. Die Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag ist für Mittwoch vorgesehen. Danach muss es noch den Bundesrat passieren.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags zweifelt indes an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der im neuen Infektionsschutzgesetz geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkung. Diese sei „kritisch zu bewerten“, heißt es in einem Gutachten.