Rheinische Post - Geldern an Kevelaer
Ohne Adressnachweis kein Corona-Test
Um sich kostenlos testen lassen zu können, müssen Bürger nachweisen, dass sie in Deutschland gemeldet sind. Im niederländischen Pass ist aber keine Adresse eingetragen. Dies hat in Straelen für Verwirrung gesorgt – mittlerweile ist das Problem aber gelöst.
STRAELEN/GELDERN Testen, testen, testen – das ist eine Strategie, um die Ausbreitung des Coronavirus zu unterbinden. Laut aktueller Corona-Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums hat jeder Bürger einen Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Schnelltest pro Woche. Seit dem 18. März kann dieser auch in dem Corona-Schnelltestzentrum im Fitnessbad „Wasserstraelen“in Straelen durchgeführt werden. Auch die 70-jährige Gertruda Langenstein möchte sich regelmäßig testen lassen, „um sich und andere zu schützen“, wie sie sagt. Doch die Stadt Straelen lege ihr Steine in den Weg.
Gertruda Langenstein ist Niederländerin mit niederländischem Pass. Seit 1970 lebt sie in Deutschland, seit 2012 mit festem Wohnsitz in Straelen. In ihrem Pass ist keine Wohnanschrift eingetragen, und die deutschen Behörden dürfen sie auch nicht ergänzen, sagt Stadtsprecherin Andrea Schwabe. Das Problem: Die Teststellen seien verpflichtet, die Wohnanschriften in Deutschland anhand eines amtlichen Dokuments wie dem Personalausweis zu prüfen. Diese Prüfung sei Voraussetzung für den kostenlosen Bürgertest. „Die einfachste Lösung wäre, dass wir als Stadt einen Aufkleber in den Ausweis kleben, aus dem die Anschrift ersichtlich wird“, sagt Andrea Schwabe, „aber das ist nicht erlaubt.“Bedeutet für Gertruda Langenstein: ohne Adresse kein Corona-Test.
Dreimal habe sie sich online für den PoC-Antigen-Schnelltest der Stadt Straelen angemeldet und auch einen Termin bekommen. Dreimal wurde sie auf die fehlende Adresse in ihrem Ausweis hingewiesen, dreimal haben die Mitarbeiter beide Augen zugedrückt. „Mir wurde aber gesagt, dass ich beim nächsten Mal
eine Meldebescheinigung vorlegen müsste“, so die Seniorin. Diese kostet neun Euro und ist für drei Monate gültig. „Das sehe ich nicht ein“, sagt Gertruda Langenstein, „dass der Test kostenlos ist, ich aber für die Meldebescheinigung bezahlen soll. Ich habe eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung und bin offiziell in Straelen gemeldet. Ich kann nichts dafür, wenn die Adresse nicht in meinem Pass steht.“Sie spreche da auch für andere Bürger, die im Grenzgebiet leben. Ob sich von denen schon jemand bei der Stadt Straelen gemeldet hat, lässt sich nicht mit Bestimmtheit sagen. „Ja, wir haben für andere ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger Meldebescheinigungen ausgestellt“, berichtet Andrea Schwabe. Ob dies im Rahmen der Corona-Testung geschehen sei, ist allerdings fraglich. „Die Gründe für eine Meldebescheinigung bekommen wir nicht zwingend mitgeteilt.“
In der Nachbarstadt Geldern scheint man die Sache mit der Adresse lockerer zu sehen. In Absprache mit dem Apotheker Philipp-Petja Kramer, Inhaber der Drachen- und
Galenusapotheke, der das Corona-Schnelltestzentrum mit Unterstützung des DLRG-Ortsverbandes Geldern-Walbeck unterhält, werde in solchen Fällen keine Meldebescheinigung verlangt, heißt es auf Anfrage. „Bis jetzt hat jeder einen Termin bekommen, der sich testen lassen wollte“, berichtet Guido Ingenbleek von der Stadt Geldern.
Nachdem wir bei der Stadt Straelen nachgefragt haben, kommt Bewegung in die Sache. So wurde die Stelle in der Testverordnung vom Fachbereich 3, Bürgerdienste und Bildung, noch einmal geprüft. In Paragraf 6 „Leistungserbringung“heißt es in Absatz 2: Der Anspruch auf Testungen durch Leistungserbringer besteht nur, wenn bei Testungen nach § 4a gegenüber dem Leistungserbringer dargelegt wurde, dass die zu testende Person ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. „Dass dies nur anhand eines Meldenachweises möglich ist, steht dort nicht“, erklärt Andrea Schwabe. Ab sofort könnten im Straelener Corona-Schnelltestzentrum deshalb auch andere Schriftstücke vorgelegt werden, aus denen die Adresse ersichtlich wird: das kann der Mietvertrag sein, ein Brief von der Bank oder der Steuerbescheid. Die Mitarbeiter vor Ort sind informiert, sagt Andrea Schwabe. Auch der Text auf der Homepage werde entsprechend angepasst. „Wir sind der Meinung, dass es das Beste ist, wenn sich die Leute testen lassen“, sagt Andrea Schwabe.
Gertruda Langenstein hat genug von dem „Heckmeck um die Testung“und hat sich bei ihrer Stammapotheke für einen Test angemeldet. Dort sei sie mitsamt ihrer Adresse registriert. „Ich habe sofort einen Termin für den nächsten Tag bekommen“erzählt sie. „Das war kein Problem.“Ein Ausweis sei nicht nötig gewesen.