Rheinische Post - Geldern an Kevelaer
Kleve erzielt trotz Corona Überschuss
Die Stadt schließt ihren Haushalt für 2020 ab. Kämmerer Willibrord Haas legt den Politikern auch die Ersparnisse durch die Haushaltssperre vor. Das Berufsbildungszentrum muss wegen der Corona-Pandemie mehr unterstützt werden.
KLEVE Die Stadt Kleve schließt das Jahr 2020 mit einem Überschuss von knapp 1,7 Millionen Euro ab. Ein Überschuss, der der Rücklage zugeführt werden wird. Das beschlossen die Politiker im Haut- und Finanzausschuss anstelle des Rates einstimmig.
Eigentlich war es aber „nur“ein Überschuss von rund 150.000 Euro, mit dem der Kämmerer der Stadt Kleve gerechnet hat, wie Willibroord Haas dem Ausschuss erklärte. Doch dann kamen die Verwerfungen durch Covid-19 im Corona-Jahr 2020. „Es ist zu beachten, dass das vorbezeichnete positive Ergebnis für das Jahr 2020 nur durch die Anwendung des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetz erreicht werden konnte. Durch die verpflichtende Anwendung dieser Vorschrift wurden insgesamt durch die Corona-Pandemie entstandene Aufwendungen in Höhe von 1,8 Millionen Euro als außerordentlicher Ertrag gegen die Bilanzierungshilfe ausgegliedert“, erklärte Haas. Folgerichtig hätte die Stadt nämlich im Corona-Jahr einen, wenn auch angesichts der Gesamtbilanzsumme moderaten, Verlust geschrieben. 142.390,08 Euro würden nämlich tatsächlich dann auf der Soll-Seite stehen.
Der Verlust wäre auch deshalb im kleinen sechsstelligen Bereich geblieben, weil die von Haas verhängte Haushaltssperre Geld sparte – fast zwei Millionen Euro. „Durch dieses Instrument der Haushaltsführung konnten 1,85 Millionen Euro eingespart werden“, sagt Haas. Das rechnet sich laut Kämmerei wie folgt: bei den Positionen Personalaufwendungen sparte man 282.000 Euro. Bei den sogenannten für Sach„Aufwendungen und Dienstleistungen“sogar 700.000 Euro. Bei den Transferaufwendungen waren es 348.000 Euro sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen 525.000 Euro.
Geholfen hat in den Zeiten der Pandemie aber auch Hilfe vom Staat – vom Bund und vom Land und das nicht nur durch bilanztechnische Tricks: „Bundesregierung und Landesregierung haben eine umfangreiche Entlastung der Kommunen im Bereich der Gewerbesteuer umgesetzt“, erklärt Haas. Je hälftig seien von Bund und Land eine Gesamtsumme zur Kompensierung der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von insgesamt 4,2 Millionen Euro im Dezember 2020 ausbezahlt worden, so die Kämmerei. Des Weiteren seien im Haushaltsjahr 2020 im Bereich der Umsatzsteuer der Stadt Kleve eine Entlastungshilfe von 2,6 Millionen Euro ausbezahlt worden.
Letztlich erhöht sich auch die Bilanzsumme der Stadt Kleve - und zwar um rund stolze sieben Millionen Euro. Die Summe der Stadt Kleve belaufe sich auf 452 Millionen Euro und habe sich gegenüber dem Vorjahr um 6,8 Millionen Euro erhöht, so die Kämmerei. Weiter haben sich die unbebauten Grundstücke im Bereich der Grünflächen der Stadt Kleve um rund 1,1 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr erhöht.
Erhöht hat sich auch das Eigenkapital der Stadt - also die Werte aus Grundstücken, Gebäuden, Fahrzeugen und vor allem der Infrastruktur. Das sind rund zwei Millionen mehr, nämlich rund 237,2 Millionen Euro für das Jahr 2020. Die Ausgleichsrücklage der Stadt Kleve liegt bei 30 Millionen Euro. Und dann sind auch noch die Rückstellungen für die Beamten-Pensionen. Die Pensionsrückstellungen liegen bei 54,7 Millionen Euro.
Der Corona-Pandemie geschuldet sind aber auch weitere Ausgaben, die auf den Haushalt der Stadt zukommen. Auch beim Berufsbildungszentrum des Kreises Kleves (ehemals Theodor-Brauer-Haus) fehlen Mittel weben Covid-19, wie
Haas den Politikern des Hauptausschussses klar machte. Deshalb sei man als Stadt hier gefordert. Die Stadt gibt einen zusätzlichen Betriebskostenzuschuss an das Berufsbildungszentrum Kreis Kleve (BBZ) in Höhe von 20.000 Euro. „Ihm wird unter den genannten Modalitäten und unter der Voraussetzung, dass der Kreis Kleve einen inhaltsgleichen Beschluss fasst, zugestimmt“, so Haas. Dahinter standen dann auch alle Mitglieder des Ausschusses – ein Beschluss für die Bildung: Menschen jeden Alters, ob Auszubildende oder Langzeitarbeitslose, brauchen das Berufsbildungszentrum Kreis Kleve jetzt in und erst recht nach der Corona-Krise dringender denn je, appellierte in der Vorlage zum Ausschuss der Klever Kämmerer an die Politiker.
„Die Mittel in Höhe von 20.000 Euro werden dann über den ersten Haushalts-Nachtrag 2021 zur Verfügung gestellt“, hieß es in der Sitzung in der Klever Stadthalle.