Klever Baugebiete in Warteschleife

Mal klappt die Erschließung nicht, mal werden größere Bauvorhaben vorgezogen.

KLEVE Die Zinsen steigen und Bauland ist knapp. Viele Klever warten sehnsüchtig darauf, dass sie die Gelegenheit bekommen, möglichst schnell ein Grundstück kaufen und dort bauen zu können. Doch derzeit kommt vor allem die Erschließung und Vermarktung von kleineren Baugebieten nicht so recht voran. Deswegen haben Bürger ihre Stadtverordneten angesprochen, die daraufhin im Stadtrat die Verwaltung fragten, warum es mit den Baugebieten so lange dauert. Dieses und weitere Themen aus der Sitzung am Mittwochabend:

Verzögerungen bei Baugebieten

Werner Verhoeven (CDU) erkundigte sich zum Baugebiet Goldacker/ Neerfeldstraße in Kellen. Bernhard Klockhaus, Leiter des Fachbereichs Tiefbau, erläuterte, dass es in dem Baugebiet „große Schwierigkeiten bei der Bodenverdichtung“gegeben habe. „Wir haben den Boden einfach nicht tragfähig bekommen und mussten einen Bodenaustausch vornehmen“, sagte Klockhaus. Nun arbeitete das Tiefbauamt daran, eine asphaltierte Baustraße zu errichten; sie soll im Juli oder August fertig sein. Klockhaus bat um Entschuldigung dafür, dass „die Kommunikation hierüber nicht gut gelaufen ist“. Josef Gietemann (SPD) erkundigte sich nach dem Baugebiet Brodhof in Rindern. „Es gibt viele, die darauf warten, hier ein Grundstück kaufen zu können“, sagte Gietemann. Kämmerer Klaus Keysers entgegnete, dass erst die Baustraße fertig sein müsse, bevor man die Grundstücke vermarkten könne. Laut Klockhaus soll dies im Juli soweit sein. Werner Liffers (CDU) beklagte: „Auch in den Baugebieten Florastraße und Bresserberg passiert nichts.“Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer antwortete, dass das auch daran gelegen habe, dass das Tiefbauamt über einen längeren Zeitraum personell unterbesetzt gewesen sei. Das kleine Baugebiet Florastraße habe die Stadt bewusst hinten angestellt, um zuerst größere Bauvorhaben umsetzen zu können. Beim Baugebiet Bresserberg sei man nun „in der Planungsphase“.

Leitplan Klima

Eine längere Debatte entwickelte sich über das bereits seit Monaten in der Diskussion befindliche Thema „Leitplan Klimaanpassung städtischer Gebäude“. Die Grünen, die Offenen Klever und die SPD hatten im März einen entsprechenden Antrag eingebracht, dass die Stadt dem Rat regelmäßig eine bauliche Ist-Zustandsbeschreibung für alle kommunalen Gebäude vorlegen soll. Mit großer Mehrheit einigte sich der Rat nun darauf, dass die Verwaltung jeweils Mitte des Jahres einen solchen Überblick über bereits erfasste Gebäude gibt und zum Haushalt dann eine Auflistung von geplanten Sanierungsmaßnahmen vorlegt.

Abwassergebühren

Petra Tekath (SPD) erkundigte sich nach den Folgen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, wonach die Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen über Jahre auf Basis einer falschen Grundlage zu hoch berechnet worden sind, für die Stadt Kleve (RP berichtete). Kämmerer Klaus Keysers antwortete: „Das Urteil wird auch für Kleve Konsequenzen haben.“

Sozialwohnungen

Die Grünen trugen einen Antrag vor, der sich mit dem Thema Sozialwohnungen beschäftigt. Sie wollen die verpflichtende Aufnahme einer Drittel-Regelung für Sozialwohnungen in die Bauleitplanung der innerstädtischen Quartiere „Zwanziger/Dorsemagen“und „Bahnhofsumfeld“. Unter Drittel-Regelung ist dabei zu verstehen, dass es sich bei mindestens einem Drittel der gesamten zu errichtenden Wohnungen um sozialen Wohnungsbau handelt, beim Rest um frei finanzierten Wohnungsbau. Nach längerer Diskussion zogen die Grünen ihren Antrag dann jedoch zurück.

RP-FOTO: MVO Das geplante Baugebiet am Bresserberg war Thema im Rat.