Arbeitslosenzahlen

Die Bundesagentur für Arbeit schließt 2016 wegen des Jobbooms mit einer Elf-Milliarden-Rücklage ab.

BERLIN/NÜRNBERG Trotz einer Rücklage von über elf Milliarden Euro haben Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung abgelehnt. Der Bund der Steuerzahler, Ökonomen und führende Wirtschaftspolitiker der Union hatten gefordert, den Satz von derzeit drei auf nur noch 2,5 Prozent der Brutto-Monatsgehälter zu senken.

Ein sozialversicherungspflichtig Beschäftigter mit einem Monatslohn von 1000 Euro würde dadurch um 2,50 Euro monatlich entlastet. Bei 2000 Euro Verdienst läge die Entlastung bei fünf Euro. Bei 4000 Euro würde sie zehn Euro und bei 6000 Euro Verdienst 15 Euro betragen, zeigen Berechnungen des Steuerzahlerbundes für unsere Zeitung.

Wegen der guten Arbeitsmarktlage schloss die BA das Jahr 2016 mit

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Dez. einem Überschuss von 5,4 Milliarden Euro ab. Ihre Rücklage wuchs auf insgesamt 11,4 Milliarden Euro an. Der Bund der Steuerzahler und auch der Wirtschaftsweise Lars Feld sehen daher Spielräume, die Beitragszahler zu entlasten. „Das Geld ist besser bei den Beitragszahlern aufgehoben“, sagte auch Unionsfraktionsvize Michael Fuchs.

Die Beitragshöhe von drei Prozent bleibe richtig und notwendig für den Fall, dass sich der Arbeitsmarkt verschlechtert, sagte dagegen ein Sprecher von Nahles. Auch BAChef Frank-Jürgen Weise erklärte, er würde den Beitrag nicht senken. In der Krise 2009/2010 sei das damalige Finanzpolster von 17 Milliarden Euro durch die Finanzierung der Kurzarbeit von 1,5 Millionen Arbeitnehmern innerhalb kurzer Zeit aufgezehrt worden. Trotzdem habe die BA noch fünf Milliarden Euro Zuschuss vom Bund benötigt.

2016 war nach den Worten Weises das beste Arbeitsmarktjahr seit 25 Jahren. Die Erwerbslosenzahl stieg zwar wie üblich im Dezember an. Doch fiel der Zuwachs um 36.000 auf 2,568 Millionen im Vergleich zu früheren Jahren gering aus. Im Jahresdurchschnitt verzeichnete die BA mit 2,691 Millionen Arbeitslosen 104.000 weniger als 2015. Die hohe Flüchtlingsmigration schlug sich nicht so stark nieder wie erwartet, so Weise. Etwa 30.000 Migranten seien in den Arbeitsmarkt integriert worden. Für 2017 rechnet Weises designierter Nachfolger Detlef Scheele mit 380.000 registrierten arbeitslosen Flüchtlingen. Dennoch werde die Arbeitslosenzahl 2017 insgesamt nicht höher liegen als im vergangenen Jahr.

Auch in Nordrhein-Westfalen waren im Dezember 21.000 Menschen weniger arbeitslos als vor einem Jahr. Allerdings seien rund 726.000 Arbeitslose im Jahresdurchschnitt 2016 immer noch sehr viel, sagte die Chefin der NRW-Regionaldirektion, Christiane Schönefeld.