Pause für Neubau des Gymnasiums
Ein unterlegener Bieter hat Einspruch eingelegt. Dauer des Verfahrens unklar.
HAAN Ein im Vergabeverfahren „Neubau Gymnasium Haan“unterlegener Bieter hat bei der Vergabekammer Rheinland jetzt einen Nachprüfungsantrag eingereicht. Das teilt Bürgermeisterin Bettina Warnecke mit. Damit geht das Verfahren erst einmal in eine Zwangspause: Vor einer Entscheidung der Vergabekammer kann die Stadt keinen Zuschlag an einen Bauunternehmer erteilen, der das neue Schulgebäude errichten soll.
Das Gymnasium Adlerstraße soll ab Frühjahr 2017 neu gebaut werden. Der Rat gab im Dezember 2016 einstimmig das Großprojekt frei, nachdem das europaweite Vergabeverfahren abgeschlossen war. Ende 2016 schrieb die Stadt Haan die Bie- ter an und teilte die vom Rat getroffene Entscheidung zugunsten der bauausführenden Firma mit. Damit zeigte sich ein unterlegener Bieter jedoch offenbar nicht einverstanden. Im Januar sollte der Bauvertrag geschlossen werden. Ob dieses Ziel noch einzuhalten ist, steht nun in Frage. „Über weitere Entwicklungen wird die Verwaltung informieren“, teilt Warnecke mit. Die Stadtverwaltung bitte jedoch um Verständnis, zurzeit keine weiteren Informationen geben zu können. Das bestätigt Warnecke auch im RP-Gespräch: „Ich will über den Zeitraum des Verfahrens nicht spekulieren. Wir müssen abwarten, wann die Vergabekammer entscheidet. Vergleiche zu anderen Projekten können wir nicht ziehen“, sagt die Bürgermeisterin. Auf einen Zeithorizont will sich
Dirk Schneemann auch die Vergabekammer nicht festlegen. Sie teilt sich in zwei so genannte Spruchkörper ein. Mit dem Haaner Fall befasst sich das bei der Bezirksregierung Köln ansässige Gremium. Das bestätigt Dirk Schneemann, Sprecher der Bezirksregierung Köln. Dies habe in dem Haaner Fall zwischenzeitlich „seine Arbeit aufgenommen“. Wie lange es aber für eine Entscheidung braucht, sei nicht abzusehen: „Das ist wie bei einem Gerichtsverfahren. Da ist jeder Fall einzeln zu betrachten.“Ein Verfahren könne Wochen, aber auch Monate dauern. Außerdem gibt es die Möglichkeit eines Widerspruchs gegen die Entscheidung.
Damit gerät das Projekt weiter unter Druck: Die Bezirksregierung selbst fordert, das mit Schadstoffen belastete Gymnasium endlich zu sanieren oder neu zu errichten. Bereits 1997 hatte Haan erstmals städtische Gebäude auf PCB untersuchen lassen und war unter anderem im Gymnasium fündig geworden.
„Das ist wie beim Gerichtsverfahren. Jeder Fall ist einzeln zu sehen“