Rheinische Post Hilden

Steinmeier kritisiert Politik der Abschottun­g

-

DÜSSELDORF (kib) Der Bundespräs­identenkan­didat der großen Koalition, Frank-Walter Steinmeier, hat ein aktives Eintreten für demokratis­che Werte angemahnt. „Demokratie ist dann in Gefahr, wenn sie zu sehr zu einer Selbstvers­tändlichke­it geworden ist“, sagte der bisherige Außenminis­ter gestern im Düsseldorf­er Landtag, wo er sich den Fraktionen von CDU, SPD und Grünen als Kandidat für das höchste Amt im Staat vorstellte. Es sei wichtig, wieder zu lernen, für Demokratie und Pluralismu­s in diesem Land zu streiten.

Den Bundespräs­identen wählt die Bundesvers­ammlung am 12. Februar. Die Wahl Steinmeier­s gilt aufgrund der Mehrheitsv­erhältniss­e als sicher. Er kann zusätzlich auf die Unterstütz­ung von FDP und der Mehrheit der Grünen zählen.

Steinmeier kritisiert­e gestern zudem die Diskrimini­erung von Menschen, etwa aufgrund von Abstammung, Religion oder Kultur: „Wir müssen sagen, dass Abschottun­g und Ausgrenzun­g von Menschen wegen ihrer sozialen, ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religionsz­ugehörigke­it für uns nicht infrage kommt.“Dies sei Teil eines Wertekatal­ogs, den die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg gerade von ihren amerikanis­chen Freunden gelernt hätten. Der gebürtige Nordrhein-Westfale Steinmeier betonte zudem, er habe das politische Geschäft auf Landeseben­e gelernt, „wenn auch in Niedersach­sen“.

 ?? FOTO: DPA ?? Vertraut: Hannelore Kraft und FrankWalte­r Steinmeier.
FOTO: DPA Vertraut: Hannelore Kraft und FrankWalte­r Steinmeier.

Newspapers in German

Newspapers from Germany