Ein Digitalminister – das wär mal was

Was für ein Auftritt! Bestens gelaunt präsentierten sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre grüne Stellvertreterin vor zwei Jahren vor der Presse, um die „digitale Revolution“in NRW auszurufen. Mehrfach ließ die Regierungschefin ein paar englische Brocken einfließen, um ihrem Anliegen einen internationalen Anstrich zu verpassen. Das klang zum Teil recht lustig. Nordrhein-Westfalen müsse ein „place to be“werden, säuselte sie und schwärmte von NRW, das nicht nur stark, sondern auch „smart“sei.

Seither hat sich in Sachen Digitalisierung einiges getan, doch vor allem in ländlichen Regionen ist die Breitbandversorgung noch zum Teil miserabel. „Ohne digitale Struktur keine wirtschaftliche Entwicklung“, mahnte Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD), als er jüngst vor SPDKommunalpolitikern in Düsseldorf auftrat.

Ist NRW fit für die Zukunft? Wenn man die Politiker so reden hört, kann man daran Zweifel haben. Im ländlichen Raum lässt die Breitbandversorgung arg zu wünschen übrig. Es fehlt eine Instanz, die die Digitalisierung bündelt – ein Ministerium eben.

Die NRW-CDU, die immer wieder gern in der rot-grünen Digitalwunde herumstochert, wollte Nägel mit Köpfen machen und im Fall einer Regierungsübernahme ein Digitalministerium schaffen. Bravo, möchte man ihr zurufen. Ein solches Ministerium ist längst überfällig in unserem Land, das sich als führender Wirtschaftsstandort versteht. In einem solchen Ministerium könnten alle Digitalthemen gebündelt werden. Das beginnt bei der modernen Ausstattung der Schulen und Hochschulen, geht über die digitale Verwaltung auf allen Ebenen bis hin zur „Wirtschaft 4.0“. Geld ist in vielen Töpfen vorhanden – es muss nur effizient eingesetzt werden. Das erfordert Planung, Koordination und Durchsetzungskraft.

Leider hat die Union inzwischen Angst vor der eigenen Courage bekommen und sich von ihrem Vorstoß verabschiedet. In ihrem Programm zur Landtagswahl ist davon keine Rede mehr. Das ist schade. Denn hier hätte die Union zeigen können, dass ihr die Digitalisierung ein zentrales Anliegen ist. Sicher ist es unpopulär, die Zahl der Kabinettsmitglieder aufzustocken. Ein Ministerium für Digitalisierung aber wäre den steuerzahlenden Bürgern durchaus vermittelbar.

Jetzt wollen wir mal sehen, wie die SPD reagiert. In ihrem Wahlprogramm steht zwar nichts davon, aber es würde nicht überraschen, wenn sie im Falle eines Wahlsiegs ein solches Ministerium einrichten würde. Der Chef der Staatskanzlei von Hannelore Kraft hat kürzlich die Digitalminister der 20 wichtigsten Industrieländer bei einem Treffen in Düsseldorf mit den Worten begrüßt: „Willkommen im Digitalland NRW.“Einige Teilnehmer empfanden das eher als peinlich.