Alternative

Zum Artikel „Colinet-Straße: Politik lehnt Schwellen ab“(RP vom 21. April) Die Marie-Colinet-Straße, eine Sackgasse mit Wendehammer, bezeichnet ihr Autor als „Spielstraße“. Dass dort nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf (laut Rechtsprechung maximal 7 km/h), ergibt sich, wie das Foto der Anwohner vor dem Schild Zeichen 325.1 zeigt, aus der Klassifizierung des Wohngebiets als „Verkehrsberuhigter Bereich“. Dass angeblich die Stadtverwaltung an der Zufahrt ein weiteres blaues Schild aufstellen und mit dem Zusatz „Schritt fahren“versehen will, soll hier nicht kommentiert werden. Jedoch sei angemerkt, dass der Begriff Spielstraße schon seit langer Zeit in der Straßenverkehrs-Ordnung nicht mehr vorkommt und inhaltlich die Ausgewogenheit der Rechte und Pflichten aller möglichen Verkehrsteilnehmer im verkehrsberuhigten Bereich nicht wiedergibt. Zudem wird in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO mit Spielstraße eine Straße bezeichnet, die mittels Zeichen 250 für Fahrzeuge aller Art gesperrt ist und durch das Zusatzzeichen 1010-10 Kindern erlaubt, auf der Fahrbahn und den Seitenstreifen zu spielen. Stellt man sich nun eine Kombination mit dem Zusatzzeichen 1020-12 („Anlieger frei“) vor, bietet sich vielleicht für die Colinet-Straße eine Alternative. wieder wird es deutlich: Ein Wähler ist für die sogenannten demokratischen Parteien nur als Stimmengeber interessant. Nach der Wahl soll er dann wieder ruhig sein und muss den teilweise enormen Unsinn, hier artikuliert durch die im Rat der Stadt Hilden vertretenen Parteien, akzeptieren. Offensichtlich ist man auch im Rat nicht in der geistigen Lage, bürgernah und alternativ zu denken. Parteipolitisches Geplänkel ist die Devise, der Bürger stört nur. Oder?