Robuste Töne im Kampf gegen den Terror
Die Bundespolizei hat eine neue Anti-Terror-Einheit eingerichtet. Innenminister Thomas de Maizière will damit Stärke beweisen.
BERLIN In diesen Wahlkampfzeiten, an diesem sonnigen Dienstag im Berliner Stadtteil Kreuzberg, hat der für den CDU-Markenkern „innere Sicherheit“zuständige Bundesinnenminister offenkundig ein Lieblingswort. Er spricht von der „besonders robusten“Bereitschaftspolizei, von den „robusten“Spezialkräften, von der neuartigen Bedrohungssituation, und dass darauf nun eine „robuste Antwort“gegeben werde. Thomas de Maizière verwendet „robust“gleich drei Mal in einem Satz. Die Bundeswehr verwendet dieses Wort, wenn sie weder „Krieg“noch „Kampf“in den Mund nehmen soll, aber suggerieren will, auf beides vorbereitet zu sein.
Auch der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, weiß um die Bedeutung des Augenblicks und haut verbal kräftig in die Tasten. Das sei nicht nur ein „Meilenstein für die Bundespolizei“, sondern ein „besonderer Tag für die komplette Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik“. Das klingt nach einem kolossalen Durchbruch für Deutschlands Sicherheit, nach einer massiven Verbesserung des Schutzes vor Terror und großer Gefahr. Und die im Büroflur angetretenen Spezialkräfte unterstreichen diesen Eindruck vor den Kameras.
Doch tatsächlich hat de Maizière lediglich der neu geschaffenen Bundespolizeidirektion 11 den ersten Besuch abgestattet. Sie übernimmt künftig die Führung der Bundespolizei-Einsätze gegen Terroranschläge, hat also aus vielen Standorten Personal herausgelöst, das nun von einem noblen Gebäude am Schöneberger Ufer koordiniert wird. Hier zog 1895 die „Königliche Eisenbahn-Direktion“ein. Wenn nicht zwischendurch Reichsbahn, Poliklinik und Bombardier untergebracht gewesen wären, hätte de Maizière beim Namensschild zumindest die „Direktion“stehen lassen können.
Eigenhändig schraubt er es an, sehr zur Freude des neuen Chefs der neuen Behörde. Es ist Olaf Lindner, der früher selbst einmal die berühmten GSG-9-Polizisten befehligte. Ihre Präsenz im Flur besagt jedoch nichts darüber, dass sie nun in Berlin jederzeit in Rufbereitschaft sind. Und auch die Sprengstoffentschärfer, die ihren Roboter über den Flur steuern, müssen nach wie vor von ihren Standorten an den Ein- satzort geflogen werden. Deshalb ist auch der Bundespolizei-eigene Flugdienst der neuen Behörde unterstellt. So wie diejenigen, die in Krisengebieten die Auslandsvertretungen schützen. Oder diejenigen, die als „Sky Marshals“auf Flügen inkognito die Sicherheit erhöhen sollen. Und auch diejenigen, die spezielle Ermittlungen unterstützen.
Die Neustrukturierung der Bundespolizei habe er nicht von ungefähr im Spätsommer 2016 angeordnet, erläutert de Maizière andeutungsvoll. Romann wird konkreter und erinnert an die „fünf vollendeten Terroranschläge in Deutschland“in jenem Jahr. Der Bundesinnenminister blickt zudem auf die neuen Terrorstrategien der Islamisten, von denen Brüssel und Paris getroffen wurden. Nicht mehr der eine Selbstmordanschlag und seine Folgen, auf die sich Deutschlands Sicherheitskräfte eingestellt hatten, sondern eine ganze Serie von Anschlägen, Geiselnahmen und Bedrohungen über eine längere Zeit und an mehreren Orten gleichzeitig.
Dafür hatte de Maizière in einem ersten Schritt letzten Spätherbst bereits die Polizeitruppe „BFE plus“in Dienst gestellt. Also ganz besonders geschulte Antiterror-Spezialisten in „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten“, die in Nord, Süd, Ost und West ihren gewöhnlichen Dienst verrichten und bei Terrorlagen schnell vor Ort sein sollen, um vor dem Eintreffen der GSG 9 schon mal eingreifen zu können.
Die „Bündelung der Kompetenzen“in der neuen Direktion sei somit die konsequente Weiterent- wicklung jenes Weges zu einer „krisenfesteren“Bundespolizei, die mit den BFE-plus-Einheiten eingeschlagen worden sei, unterstreicht Romann.
Doch wenn das alles zusammen gehört, warum bleiben die BFEplus-Einheiten außen vor? So genau festlegen mag man sich indes nicht. Die neue Behörde sei in „Modulen“angelegt, so dass noch mehr Zuständigkeiten unter das Dach kommen könnten, erläutert Lindner. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gibt ergänzend eine andere Stimmung unter den Beamten wieder: Aus allen neu unterstellten SpezialkräfteEinheiten würden Mitarbeiter herausgelöst und nach Berlin versetzt. „Das reißt anderswo Lücken“, beklagt GdP-Vizechef Jörg Radek.
Bleibt die Frage, was bei früheren Einsätzen besser gelaufen wäre, wenn es die Behörde schon gegeben hätte. Die Antwort ist naheliegend. Für Terrorbekämpfung sind ohnehin federführend die Länderpolizeibehörden zuständig. Dafür unterbreite die Bundespolizei lediglich ein „Angebot“. Ein robustes.