Suche nach der Zukunft der Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet in ungewöhnlicher Rolle eine neue Dialog-Reihe.
BERLIN Ein D steht hinter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Festsaal von Schloss Bellevue. D wie Deutschland, D wie Demokratie. Wer genauer hinschaut, sieht das D flimmern, es wirkt unscharf. Passend dazu stellt der Präsident fest: „Unsere Demokratie ist stabil, aber...“Es ist das Aber, das ihm Sorgen bereitet. Deswegen hat er ein neues „Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie“mit herausragenden Experten ins Leben gerufen.
Der erste Impuls gilt dem aktuellen Phänomen organisierter Pfeifkonzerte vor allem bei Auftritten von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wer auf Kundgebungen geht, um andere am Reden zu hindern, der wendet sich gegen die offene Debatte, die er selbst einfordert“, mahnt der Präsident. Dem Appell zur Tagespolitik lässt er eine Ausei- nandersetzung von gewaltigem Gewicht folgen, will wissen, ob der „Westen eine Zukunft“hat und lässt große Zweifel zu.
Der Experte für die Geschichte des Westens, der Historiker Heinrich August Winkler, setzt sogleich zum intellektuellen Höhenflug an und kommt zu einem leicht hoffnungsfrohen Befund. Sein jüngstes Werk dreht sich um die Frage, ob der Westen zerbricht, und er lässt es bewusst nicht bei der Wahl von Donald Trump enden, sondern führt es bis zur Präsidentschaft Emmanuel Macrons weiter.
Steinmeier setzt auf dem Podium selbst ungewöhnliche Akzente. Er gibt nicht, wie sonst üblich, mit einer präsidialen Rede den Startschuss und schaut dann nach alter protokollarischer Übung von neutraler Warte zu, wie ein Moderator die Kontrahenten steuert. Er übernimmt als interessierter und enga- gierter Hausherr selbst die Federführung und beantwortet Fragen aus dem Publikum. Und er holt provokante Theorien ins Schloss.
So hält Parag Khanna, der indisch-amerikanische Politikwissenschaftler, die repräsentative Demokratie für überholt und versucht, für sein Modell der direkten Technokratie zu werben, wo mehr Verwalter als Vertreter Beschlüsse aus Volksabstimmungen effizienter umsetzen und mehr soziale Gerechtigkeit entstehen soll.
Damit entfernt sich der AuftaktDialog leider von der Frage nach dem Westen und verheddert sich in leidenschaftlicher Kritik alternativer Politikansätze. Zugleich wird jedoch klar, wie viel Potenzial in der Frage steckt, die für Deutschlands Zukunft von herausragender Bedeutung ist. Steinmeier will nun zwei Jahre lang viele Aspekte beleuchten.