Regierung lotet Kompromiss bei Glyphosat aus

BERLIN (jd) Im Streit um eine weitere Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat könnte sich ein Kompromiss abzeichnen. Demnach ist es denkbar, dass sich die Bundesminister für Agrar, Christian Schmidt (CSU), und Umwelt, Barbara Hendricks (SPD), auf eine befristete Verlängerung für drei Jahre mit klarem Aus- stiegsdatum verständigen. Die EUKommission schlägt hingegen eine Verlängerung um fünf Jahre vor.

Am Donnerstag tagt in Brüssel erneut das Fachgremium, um über die Verlängerung der Zulassung zu beraten. Zuletzt wurde eine Entscheidung vertagt, eine geplante Verlängerung um zehn Jahre wurde so ver- hindert. Bisher trat Agrarminister Schmidt im Interesse der Bauern stets für ein Ja zur Verlängerung ein, Hendricks hielt jedoch mit einem Nein dagegen. So sagte sie jüngst im Gespräch mit unserer Redaktion auf die Frage, ob sie sich einen Kompromiss mit Schmidt für ein deutsches Ja vorstellen könne: „Nein, ich blei- be bei meiner Haltung.“Es sei unbestritten, dass Glyphosat gravierende negative Folgen für die biologische Vielfalt habe, gerade auch für Insekten. „Das darf so nicht bleiben“, fügte sie hinzu. Doch auch diese Formulierung ließe Spielraum für eine befristete Verlängerung samt Ausstiegsdatum.

Bisher musste sich Schmidt in Brüssel wegen des Streits in der Bundesregierung enthalten – das wirkt bei Abstimmungen wie ein Nein. Weil nun aber die Zeit drängt, da die derzeitige Zulassung zum Jahresende erlischt, könnte Bewegung in die festgefahrenen Fronten zwischen den Ministerien kommen.