Hoffnung am Abgrund
SPD-Chef Martin Schulz stellt sein Programm für eine Erneuerung vor und bringt dabei auch eine Urwahl des Parteichefs ins Gespräch.
BERLIN Irgendwelche Zweifel an seinem Kurs, an seiner Person? Die schiebt der Mann, der vor gut fünf Wochen noch Kanzlerkandidat war, erst einmal beiseite. Soeben hat Martin Schulz dem SPD-Präsidium ein 16-seitiges Papier für den Aufbruch in eine bessere Zukunft vorgelegt. Schulz weiß: Der Absturz der SPD auf den historischen Tiefstwert von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl hat auch mit ihm zu tun. Aber jetzt sollen die Spitzengremien der Partei erst einmal diskutieren.
„Die SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“ist der Entwurf für den Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin überschrieben. Schulz spürt, dass er als Parteichef nach einem derart desaströsen Wahlergebnis natürlich infrage steht. Aber bitte: „Wer Zweifel an mir hat, wird sie in den entsprechenden Foren äußern. Ich trete bei dem Parteitag an.“Und damit auch ja kein Missverständnis aufkommt, bekräftigt Schulz bei der Vorstellung seines Arbeitsprogramms an anderer Stelle seine Entschlossenheit: „Ich kandidiere für dieses Amt.“Gemeint ist natürlich das Amt des SPD-Chefs. Auch Fraktionschefin Andrea Nahles schließt erst einmal die Reihen: „Ja, er hat die Fäden in der Hand, er kandidiert, und er hat die Rückendeckung der SPD.“Forderungen der Nachwuchsorganisation Jusos auf einen Stellvertreter-Posten von Schulz weist Nahles, die in wilderen politischen Tagen selbst einmal JusoChefin war, zurück: „Organisationspolitische Vorschläge über die Zeitungen zu machen, gehörte schon immer zum schlechten Stil und wird es auch in Zukunft bleiben.“
Ähnlich wie bereits 2009 der damals frische gewählte SPD-Chef Sigmar Gabriel nimmt nun auch Schulz Anlauf, die Partei für Debatten über die wichtigen Themen stärker auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen und die eigene Basis durch Dialogveranstaltungen zu beteiligen. Themen der Zukunft: Europa, Zukunft der Arbeit, Migration und Flucht sowie Digitales und Demokratie. Ende kommenden Jahres sollen dann die Delegierten eines SPDSonderparteitages über einen „Kompass 2018“, ein Arbeitsprogramm, entscheiden.
Schulz stellt der Basis auch „mehr Macht“in Aussicht. Unter anderem bringt er eine Urwahl des SPD-Vorsitzenden ins Gespräch. Doch darüber gebe es im Präsidium „unterschiedliche Meinungen“. NRWLandeschef Michael Groschek jedenfalls unterstützt Schulz’ Vorschlag: „Ich persönlich bin immer dafür, das Prinzip ,Basis statt Basta’ zu stärken. Denn das Basta hat nicht immer die besten Entscheidungen in den letzten Jahren getroffen.“
Zuletzt hatte SPD-Vize Olaf Scholz die Wahlkampagne der eigenen Partei kritisiert und dafür plä- diert, den gesetzlichen Mindestlohn „in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro anzuheben“. Auch deshalb war über höhere Ambitionen von Scholz spekuliert worden. Aber Schulz bleibt dabei: „Ich trete an.“Auf die Frage, ob er eine erneute Kandidatur von Scholz für den Stellvertreterposten begrüße, sagt Schulz: „Ja sicher, klar.“
Am Schluss noch ein Seitenhieb gegen die Unterhändler einer eventuellen Jamaika-Koalition. „Huldvolles Winken vom Balkon“liefere zwar Bilder, aber: „Die Sondierungen kommen nicht vom Fleck.“