Bergische Handelskammer ist Produktpiraten auf der Spur
Im vergangenen Jahr kämpfte die IHK wieder erfolgreich gegen den Missbrauch des geschützten Namens Solingen.
SOLINGEN/HAAN Qualitativ hochwertige Ware wird immer noch sehr gerne abgekupfert. Die Schneidwaren- und Besteckbranche kann davon seit Jahren ein Lied singen. Und nicht überall, wo „Made in Solingen“draufsteht, können sich Verbraucher darauf verlassen, dass die Ware tatsächlich auch in Solingen hergestellt worden ist.
Von daher wird in Zusammenarbeit mit der Bergischen Industrieund Handelskammer (IHK) gegen den Missbrauch des geschützten Namens Solingen gekämpft. So auch im vergangenen Jahr. Dabei unterstützten insgesamt 37 klingenstädtische Unternehmen die weltweiten Bemühungen der IHK, indem sie in den Solingen-Schutzfonds 19.450 Euro einzahlten. „In den vergangenen Jahren wurden regelmäßig circa 19.000 Euro eingezahlt und wir hoffen, dass diese Summe auch in diesem Jahr wieder erreicht oder sogar übertroffen wird“, sagt Susanne Abendroth, Referentin bei der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-SolingenRemscheid. Denn das Geld wird für den Schutz der Marke Solingen im In- und Ausland benötigt.
Schneidwaren, die mit „Solingen“gekennzeichnet sind, müssen in allen wesentlichen Herstellungsstufen innerhalb des Solinger Indus- triegebiets – dazu zählt auch die Stadt Haan – bearbeitet und fertiggestellt worden sein. Nach der Solingen-Verordnung gehören neben Scheren, Bestecken, Messern und Klingen auch Tafelwerkzeuge wie Tortenheber oder Nussknacker zu den Schneidwaren. Außerdem fallen Rasiermesser, Haarschneidemaschinen, andere Körperpflegegeräte sowie blanke Waffen zum Schutzbereich der Regelung.
Im vergangenen Jahr ging es im Ausland gleichwohl relativ ruhig zu, heißt es im Tätigkeitsbericht 2017 der IHK zum Schutz des Namens Solingen. Im Vergleich zu den Vorjahren wurden aber mehrere Missbrauchsfälle in Deutschland registriert, die zum Teil noch im gerichtlichen Verfahren sind. So hat der Hamburger Zoll beispielsweise 1334 Kochtöpfe mit der Bezeichnung „Bachmayer Solingen“beschlagnahmt. „Da hier unserem Antrag auf Vernichtung durch den un- garischen Importeur widersprochen wurde, sind wir nun im Klageverfahren“, sagt Susanne Abendroth.
Vorgegangen wurden auch gegen deutsche Unternehmen, die Waren mit der Bezeichnung „Solingen“geliefert haben, bei denen aber eine Begutachtung ergeben hat, dass diese Waren nicht die Mindestanforderungen der Solingen-Fähigkeit erfüllen.
Aber auch im Ausland wurden einige spektakuläre Fälle von Produktfälschungen entdeckt. In Griechenland wurden 1660 Besteckkoffer mit jeweils mehr als 100 Teilen beschlagnahmt. Hier war laut IHK jedes Besteckteil mit „Solingen“gekennzeichnet. Bei einem Grenzbeschlagnahmeverfahren in China hat der Zoll immerhin 26.640 Messer beschlagnahmt. Zudem gab es in Russland, Rumänien, aber auch in Belgien und Frankreich Grenzbeschlagnahmungen. In drei Fällen wurde gefälschte Ware an Flughäfen aus dem Verkehr gezogen – zumeist Messer und Manikür-Produkte.
Mit dem Geld aus dem SolingenFonds wird aber auch gegen unberechtigte Markenanmeldungen vorgegangen. 2017 vor allem in der Türkei. „Dagegen konnten wir aber mit Hilfe unserer Anwälte zum Teil erfolgreich vorgehen“, berichtet Susanne Abendroth. Sie geht davon aus, dass es auch in Zukunft immer wieder zu Markenverstößen durch den Verkauf gefälschter Produkte kommen wird, obwohl „unsere Marke inzwischen in vielen Ländern eingetragen ist“.
Dennoch würden die vielfältigen Aktivitäten zum Schutz des Namens Solingen „bei konsequenter Verfolgung von Verstößen Erfolge und eine spürbare Besserung zeigen“. Gleichwohl könnte mit mehr finanziellem Einsatz noch mehr Produktfälschern das Handwerk gelegt werden.