Nachrüstung für türkische Leopard-Panzer gestoppt

BERLIN (dpa) Als Konsequenz aus der Syrien-Offensive der Türkei hat die Bundesregierung die Entscheidung über eine Nachrüstung türkischer Leopard 2-Kampfpanzer auf Eis gelegt. „Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern dürfen und dies auch nicht tun werden“, erklärte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Unklar blieb zunächst, ob damit auch alle anderen Rüstungsexporte in die Türkei gemeint sind.

Die Bundeswehr hatte dem NatoPartner Türkei in den 90er Jahren 351 Leopard 2 aus ihren Beständen geliefert. Die türkische Armee war am Sonntag in Nordsyrien einmar- schiert, um dort die kurdische Miliz YPG zu bekämpfen. Am Montag waren Bilder aufgetaucht, die den Einsatz der Kampfpanzer bei der türkischen Offensive zeigen.

Gabriel hatte seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavusoglu erst Anfang Januar zugesagt, die Nachrüstung der Panzer mit Minenschutz zu prüfen. Dies galt als eine Geste der Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. Çavusoglu äußerte sich gestern überrascht über die Berichte zur der Leopard-Nachrüstung. Gabriel forderte unterdessen auch die Nato auf, sich mit der türkischen Offensive in Syrien zu befassen. Er habe Generalsekretär Jens Stoltenberg gebeten, im Bündnis darüber zu beraten, sagte er.