Ein Gefühl macht Karriere
Der Begriff „Heimat“war verpönt. Aber nun entstehen überall Heimatministerien.
DÜSSELDORF Mit seiner Nominierung zum neuen Innen- und Heimatminister auf Bundesebene hat CSU-Chef Horst Seehofer sich einen neuen Spitznamen eingefangen: Das Netz ist voll von Spott über den künftigen „Heimat-Horst“, der sich neben der inneren Sicherheit auch um die politische Übersetzung der deutschen Heimatgefühle kümmern soll. Was wolkig klingt, ist auch noch wolkig. Der 177-seitige Koalitionsvertrag, dem die SPD noch nicht zugestimmt hat, befasst sich auf nur vier Seiten mit dem Polit-Projekt Heimat. Und diese vier Seiten sind dann auch noch wenig konkret.
„Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen, in Ost und West“trägt der Text Seehofer auf. Das Ehrenamt soll er stärken und die „Belebung von Orts- und Stadtkernen“sowie die Bekämpfung des politischen Extremismus in den Blick nehmen. Die Heimat-Passage im Koalitionsvertrag wirkt wie ein Platzhalter. Offenbar wollen die Koalitionäre erst einmal das Thema besetzen und die Inhalte nachreichen.
Denn Heimatministerien sind en vogue: In Bayern gibt es seit 2013 unter Markus Söder (CSU) das erste deutsche Heimatministerium. Im vergangenen Jahr zog NRW nach und ernannte Ina Scharrenbach (CDU) zur Heimatministerin. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) widmete dem politischen Trendbegriff am Tag der Deutschen Einheit große Teile seiner Rede.
Während Söder für sein bayerisches Heimatministerium ganze acht Referate zur Verfügung stehen, hat seine NRW-Amtskollegin Scharrenbach für das Politikfeld nur eine dreiköpfige Stabsstelle. Ganze elf Millionen Euro beträgt ihr Heimat-Etat im laufenden Jahr – und für die heimataffinen Themen „Sport“und „Ehrenamt“ist ihr Haus nicht einmal zuständig. Söder hingegen hat für die Themen Demografie, Verwaltungsreform, Raumordnung oder Landesplanung je eigene Heimat-Referate, die in der Summe seinen heimatpolitischen Handlungsspielraum aufzeigen. Im Koalitionsvertrag von NRW bleibt die Heimatpolitik ähnlich unbestimmt wie auf Bundesebene. Auch dort ist von „gleichwertigen Lebensverhältnissen sowie Chancen in Stadt und Land“die Rede. Die ansonsten stets sehr konkrete Scharrenbach rettet sich beim Thema Heimat oft in Floskeln wie diese: „Ich plädiere für einen ganzheitlichen Heimatbegriff, der mit Leben gefüllt wird. Das ist nicht leicht, weil jeder Mensch einen anderen Heimatbegriff hat.“
Ob in konkretisierter Form wie in Bayern oder als zumindest bislang floskelhaftes Bekenntnis wie im Bund oder in NRW: Der Heimatbegriff erlebt eine Renaissance. Nachdem er lange für Linke verpönt war und von Rechten missbraucht wurde, entdecken jetzt plötzlich alle Parteien den Heimatbegriff als neues Politikfeld für sich. Die SPD nimmt ihn zum Argument für den Abbau sozialer Unterschiede, für die Union soll er Ausweis ihres Konservativismus sein, die Grünen verwenden „Heimat“als Argument für mehr Umweltschutz und die AfD zur Begründung ihrer flüchtlingsfeindlichen Politik. „Heimat“klingt friedlich. Aber der christsoziale Heimat-Horst wird sein Verständnis von Heimat noch bitter mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner ausfechten müssen.