Groko: Auch in der Kreis-SPD rumort es
Sollen sie nun, oder sollen sie nicht wieder in die große Koalition mit der Union? Darüber diskutierte die Versammlung.
KREIS METTMANN Die Nase voll vom Eiertanz um die Regierungsbildung scheinen nur wir Außenstehende zu haben. Die Mitglieder der SPD im Kreis Mettmann aber sind mittendrin, müssen bis zum 2. März entscheiden und meldeten sich bei einer Mitgliederversammlung in der Erkrather Stadthalle mit engagierten Stellungnahmen zu Wort. Es waren einige SPD-Urgesteine darunter, aber auch Partei-Frischlinge. Eine Auswahl:
Kerstin Griese, Kreis-Vorsitzende und langjährige Bundestagsabgeordnete, warb zum Auftakt für die große Koalition. Sie hat den Bereich Arbeit/Soziales im Koalitionsvertrag mitverhandelt. Der sei ein Kompromiss, ja. Man habe aber darin viel, wenn auch nicht alles umgesetzt, etwa die Abschaffung der willkürlichen Befristung von Jobs. Unterm Strich lohne es sich jedoch, jetzt mit Ja zu stimmen. Mit Andrea Nahles werde, meint Griese, die SPD wieder stärker. Dass Martin Schulz Außenminister werden wollte, habe gezeigt, dass ihm ein Regierungsamt wichtiger sei als die Partei. „Das war nicht so gut.“
Kevin Buchner, Jungsozialist (Juso), will dagegen einen Politikwechsel und kein „Weiter so“. Er vermisst zentrale SPD-Themen wie Bürgerversicherung und Nachzugsrecht für Migrantenfamilien im Koalitionsvertrag und befürchtet eine „einschläfernde Politik“. Auf der Straße bekomme er viele Rückmeldungen von frustrierten Bürgern, die sich etwas Neues erhofft hatten und die SPD nun für unglaubwürdig, profillos halten. Ihr Tenor: „Egal, was man gewählt hat, „am Ende kommt immer Merkel dabei heraus.“Die Geschichte habe außerdem gezeigt, dass die Umfragewerte der SPD immer dann sinken, wenn sie mit der Union verbunden ist. Sein Appell: „Lasst Euch nicht von der Angst vor Neuwahlen treiben, seid mutig, sagt Nein.“
Heiko Göbel, seit 40 Jahren in der SPD, attestiert der SPD „kollektives Führungsversagen“und meint da- mit nicht nur Martin Schulz, sondern auch Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Seine Forderung: „Die müssen alle weg.“Nahles’ „Bätschi“, „gibt in die Fresse“und Gesinge im Bundestag, das gehe als Parteivorsitzende gar nicht, sei unprofessionell. Göbel möchte, dass die Partei wieder vorankommt und Glaubwürdigkeit zurückgewinnt: Tun, was man sagt, und sagen, was man tut. Der Koalitionsvertrag sei okay, aber er werde der SPD nicht helfen: „Das Gute wird wieder von Merkel aufgesaugt und das Schlechte der SPD angelastet. Es darf die Groko nicht geben“, meint Göbel.
Kathrin, einen Tag nach der Bundestagswahl in die SPD eingetreten: Auslöser für diesen Schritt sei das AfD-Ergebnis. Da sei für sie nichts mehr wie vorher gewesen und sie habe nur gedacht: Was kann ich tun, dass das nicht noch schlimmer
betonte, der Koalitionsvertrag bringe mehr, als er erwartet habe. Es gehe jetzt um die Frage „Wie können wir Inhalte mit wem umsetzen?“Seine Forderung: Die SPD solle sich „durch vernünftige Regierungspolitik“erneuern und das Spielfeld nicht verlassen, „sonst werden wir Wähler verlieren“. Eine wachsende Bedrohung von rechts müsse vermieden werden – Verantwortung übernehmen, zeigen, dass man für solidarische Politik steht.
Jens Niklaus, Haaner Ratsmitglied aus Gruiten, ist ebenfalls für eine Neuaufstellung, „inhaltlich und personell“. Und: „Wir brauchen den klaren Schnitt – in dieser Entscheidung liegt viel Potenzial, es gibt bessere Varianten.“
Es meldeten sich mehr Groko-Befürworter als Kritiker zu Wort – aber Applaus gab es für beide.