Merkel will Konsequenzen nach Giftgaseinsatz in Syrien

BERLIN (may-) In scharfer Form hat sich die Bundesregierung zu einem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der von Rebellen gehaltenen syrischen Stadt Duma geäußert und Konsequenzen gefordert. „Auch bei diesem Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: „Das Vorgehen des Regimes ist abscheulich, es ist menschenverachtend, und es verstößt gegen elementare Regeln des humanitären Völkerrechts, und das darf nicht ungesühnt bleiben“, bekräftigte der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel. Am Nachmittag fügte er hinzu, dass Merkel mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und dabei den neuerlichen Giftgaseinsatz in Syrien verurteilt habe.

Zuvor hatten bereits die USA erkennen lassen, dass sie eine militärische Reaktion erwägen. Deutschland forderte Russland auf, seine Blockadehaltung im Weltsicher- heitsrat aufzugeben und Untersuchungen von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien zuzulassen. Nach Überzeugung von US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron besteht am Einsatz von Giftgas in Duma in der umkämpften Region Ost-Ghuta kein Zweifel. Russland verwies auf frühere Aussagen, wonach Rebellen mit dem Einsatz chemischer Waffen provozieren wollten. Rückschlüsse ohne überprüfte Informationen zu ziehen, sei „falsch und gefährlich“.

Auf der anderen Seite warnte das syrische Regime Israel vor weiteren Angriffen auf Ziele in Syrien. Von Israel unbestätigt, werfen Moskau und Damaskus Israel vor, aus libanesischem Luftraum durch zwei Kampfjets acht Raketen auf einen syrischen Stützpunkt abgefeuert zu haben. Dabei soll es auch iranische Opfer gegeben haben. Jerusalem hatte den Iran wiederholt gewarnt, in Syrien militärisch einzugreifen.