Das Versagen der Welt
Der Konflikt in Syrien, der als friedlicher Protest gegen das Assad-Regime begann und sich zum Bürgerkrieg auswuchs, ist zum Inbegriff für die Hilflosigkeit der internationalen Gemeinschaft geworden. Dafür werden wir alle einen Preis zu zahlen haben.
DÜSSELDORF Carla Del Ponte kennt sich aus mit den Abgründen der menschlichen Natur. Von 1999 bis 2007 war die Schweizerin Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für die Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda. Doch die Grausamkeiten, die sie zwischen 2011 und 2017 als UnoSonderermittlerin für Syrien untersuchen musste, überstiegen nach ihrem Bekunden alles, was sie bis dahin erlebt hatte. Ihr Entsetzen wurde nur noch übertroffen durch ihre Empörung über die Untätigkeit der Welt angesichts des Gemetzels an der syrischen Bevölkerung: „Das ist die große Schande der internationalen Gemeinschaft.“
Der Konflikt in Syrien hat sich längst zu einer der größten humanitären Katastrophen seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mindestens 400.000 Menschen sind in sieben Jahren gestorben, 85 Prozent davon Zivilisten. Elf Millionen Syrer haben mindestens einmal ihr Obdach verloren oder sind auf der Flucht. Große Teile der Infrastruktur liegen in Trümmern. Aber vielleicht ist die schlimmste Folge, dass dieser erbarmungslos geführte Krieg den Glauben in so etwas wie Gerechtigkeit zutiefst erschüttert hat.
Gewiss, Krieg ist immer schmutzig, aber immerhin war es über Jahrzehnte gelungen, internationale Konventionen durchzusetzen, um die Zivilbevölkerung wenigstens vor dem Einsatz der grausamsten Waffen zu bewahren. Die Konventionen wurden in Syrien fast alle gebrochen. Geächtete Fassbomben, Streumunition und Phosphorgranaten werden hemmungslos eingesetzt. Und immer wieder auch Giftgas. Systematisch werden Krankenhäuser, Schulen und andere zivile Infrastruktur zerbombt, ganze Landstriche werden eingekesselt und gnadenlos ausgehungert.
Es handelt sich um geplante Kriegsverbrechen der schlimmsten Art, und für die meisten davon sind das Assad-Regime und seine wichtigsten Verbündeten, Russland und der Iran, verantwortlich. Russland hat nicht nur im September 2015 massiv militärisch aufseiten des Regimes in den Syrien-Krieg eingegriffen, es schützt Assad seither auch politisch. Mit bislang elf Vetos erstickte Moskau jede entschiedene Resolution des Weltsicherheitsrats zu Syrien im Keim. Im November verhinderte der Kreml zudem die Verlängerung des Mandats einer Uno-Mission zur Aufklärung von Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien.
Jene, die die mit russischer Rückendeckung begangenen Kriegsverbrechen Assads relativieren oder gar leugnen, argumentieren gerne damit, dass ein Sieg islamistischer Milizen in Syrien alles noch viel schlimmer machen würde. Dass der Diktator genau diese Situation bewusst provoziert hat, wird dabei gerne verschwiegen. Der SyrienKrieg begann 2011 nicht mit Dschihadisten-Angriffen, sondern damit, dass das Regime friedliche Proteste zusammenschießen ließ. Es war Assad, der den Konflikt dann gezielt konfessionalisierte, um die Bevölkerung zu spalten. Schon sein Vater hatte auf diese Weise erfolgreich seine Herrschaft und die Dominanz der schiitisch-alawitischen Minderheit in Syrien abgesichert.
Entweder ich oder das islamistische Chaos – mit dieser simplen Formel ist es Assad gelungen, den Westen in ein Dilemma zu stürzen. Obwohl sich der schreckliche Syrien-Krieg direkt vor unserer Haustür abspielt, haben wir ihn politisch ja in Wirklichkeit erst richtig wahrgenommen, als IS-Terroristen in Paris Europäer ermordeten und plötzlich Hunderttausende Bürgerkriegsflüchtlinge an den Grenzen standen. Die Verhinderung weiterer Anschläge und die Eindämmung des Flüchtlingszustroms wurden zu politischen Prioritäten. Was Assad mit seinem Volk anstellen mochte, war nun erst recht zweitrangig.
Und dabei ist es im Wesentlichen geblieben: moralische Empörung über Assads systematische Kriegsverbrechen, gepaart mit politischer Tatenlosigkeit. Dabei hat der Westen den Syrien-Konflikt mit angeheizt, vor allem durch seine Zögerlichkeit. Die anfangs dominierenden gemäßigten Kräfte der Opposition gegen Assad ließ man im Regen stehen und sah dabei zu, wie SaudiArabien und Katar radikale Milizen aufrüsteten, um in Syrien einen Stellvertreterkrieg gegen den Iran zu führen, oder was die Türkei unternahm, um die Kurden zu bekämpfen. Spätestens als US-Präsident Barack Obama 2013 in letzter Minute darauf verzichtete, wegen des Einsatzes von Giftgas durch die syrische Armee wie angedroht militärisch einzugreifen, war die weitere Eskalation vorgezeichnet.
Frieden in Syrien ist nicht in Sicht, auch wenn klar ist, dass Assad militärisch die Oberhand gewonnen hat. Doch solange er an der Macht ist, wird eine Aussöhnung nicht möglich sein, nicht nach so viel Grausamkeit und Hunderttausenden Toten. Russland und der Iran wollen sich dauerhaft in Syrien festsetzen, aber einen Plan für eine tragfähige politische Lösung haben sie nicht. Das Geld für den Wiederaufbau des verwüsteten Landes übrigens auch nicht. Den soll vermutlich der Westen bezahlen.