RAUB „Wir unternehmen beim Wohnen alles“
Der SPD-Fraktionschef im Stadtrat spricht darüber, wie seine Partei die Wohnraumknappheit in den Griff bekommen will, wie er seine Rolle im Ampel-Bündnis begreift und warum zwischen ihn und Thomas Geisel keine gefaltete „Zeit“passt.
Seit 2014 sind die Sozialdemokraten stärkste Kraft im regierenden AmpelBündnis. Fraktionschef Markus Raub scheint zufrieden mit der Arbeit zu sein: Sicher sei das Dreierbündnis mit Grünen und FDP nicht immer einfach, bislang habe man aber alle Probleme gelöst. Genügend politische Herausforderungen sieht er dennoch. Die Wohnpreise in Düsseldorf explodieren dennoch immer weiter. Bezahlbares Wohnen für alle ist ein großes Thema für die SPD. Ist das in Düsseldorf überhaupt noch möglich? RAUB Es ist auf jeden Fall nicht einfach. Dass es unmöglich ist, wage ich zu bezweifeln, denn das wäre ja eine Bankrotterklärung. Wir unternehmen wirklich alles, auch durch das „Handlungskonzept Wohnen“, das wir ja aufgebrochen haben, indem nun bis zu 30 Prozent der Wohnungen bei Neubauprojekten gefördert sein sollen. Aber erst kürzlich konnten Sie sich nicht auf die Zweckentfremdungssatzung einigen und beim preisgedämpften Wohneigentum gab es die traurige Erkenntnis, dass selbst das in Düsseldorf so teuer ist, dass die Zielgruppen nicht zum Zug kommen. RAUB Die Zweckentfremdungssatzung ist ein Problem, das wir in der Ampel nicht lösen konnten. Ich bin da enttäuscht von der FDP, aber auch von der CDU. Was das Bauen angeht: Wir haben das Problem, dass Grundstücke – und da rede ich jetzt nicht von den städtischen – zum teuersten Preis verkauft werden und bei den frei finanzierten Wohnungen dann die Preise nach oben schießen. Blicken wir auf die Kommunalwahl 2020: Der SPD geht es bundesweit so schlecht wie nie. Was wollen Sie den Bürgern bieten, damit Ihre Partei in Düsseldorf noch eine Chance hat? RAUB Ich glaube, dass inzwischen sehr viel mehr unterschieden wird, was die Partei vor Ort macht, was im Land und was im Bund. Die Menschen schauen genau hin, was für sie auf kommunaler Ebene wichtig ist. Wir können als SPD und stärkste Kraft in der Ampel mit den Erfolgen, die wir haben und noch haben werden, sehr selbstbewusst Wahlkampf machen. Was muss denn bis 2020 stehen? RAUB Vieles von dem, was wir auf den Weg gebracht haben, wird jetzt nach und nach sichtbar. Einiges im Wohnungsbau wird dann fertig sein, so dass das auch die Bürger spüren. Wir arbeiten weiter an der Mobilitätswende, vor allem im Bereich des ÖPNV und der Radwege, der Vorrang für das Auto ist mir nach wie vor zu groß. Auch beim Kita-Ausbau müssen wir weiterhin viel tun. Was haben Sie selbst für Ambitionen? RAUB Ich möchte noch einmal für den Rat kandidieren. Ob ich dann wieder Fraktionsvorsitzender werde, muss die Fraktion entscheiden.