Zweifel an Zulässigkeit von „Tempo 10“
Seit über einem Jahr be- steht auf der Robert-GiesStraße eine Tempo-10Zone, deren Rechtmäßigkeit nun von einem Bürger infrage gestellt wird.
HILDEN Die Absicht ist klar und nachvollziehbar: Da die RobertGies-Straße im Herzen von Hilden direkt auf das stark frequentierte Itter-Karree zuführt und in die Zufahrt zum Parkhaus mündet, sollen Autofahrer in diesem Bereich besonders vorsichtig fahren. Zumal auch die Umgestaltung dieses Bereichs vor gut anderthalb Jahren den verkehrsberuhigenden Charakter der Straße unterstreichen sollte. Auch deshalb richtete die Stadt nach dem Abschluss der Umbauarbeiten eine Tempo-10-Zone ein.
Jörg Lichtenthäler, Hildener Bürger und regelmäßiger Autofahrer, ist an einem dieser Verkehrszeichen jedoch aufgefallen, dass die Ziffer „1“lediglich aufgeklebt ist, darunter offenbar ursprünglich eine höhere Zahl prangte. Er fragt: „Ist das rechtens und so überhaupt verbindlich? Könnte ja jeder kommen und einfach überkleben?!“Und tatsächlich offenbart eine entsprechende Anfrage bei der Stadtverwaltung ein Dilemma zwischen Sparsamkeit und Rechtssicherheit.
„Der aktuelle Verkehrszeichenkatalog von 2017 umfasst offiziell keine ’Tempo-10-Zone’“, räumt Alexander Smeets ein. Der Sachgebietsleiter Straßenbau und Verkehrswesen hatte aber, zusammen mit vielen seiner Kollegen bundesweit, die Hoffnung gehegt, dass die jüngste Gesetzesnovelle dieses Zeichen mit aufgenommen hätte. Doch das sei nicht geschehen. Stattdessen blieb es in der Liste der Vorschriftzeichen laut Anlage 2 der Straßenverkehrsordnung bei Zeichen 274.1 „Tempo-30-Zone“. Lediglich eine bereits 2013 mit in den Gesetzestext aufgenommene Erläuterung verweist darauf, dass „mit dem Zeichen in verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen auch Zonengeschwindig- keitsbeschränkungen von weniger als 30 km/h angeordnet sein“können. Doch das legitimiere lediglich die von der Bundesanstalt für Straßenwesen im Verkehrszeichenkatalog aufgeführte Zone-20-Version (Zeichen 274.1-20), nicht aber eine „Zone 10“, erläutert Smeets. Die Klebezahl habe man bei einem Schild verwendet, um ein teures „Zone-10“-Schild einzusparen, das man dann einstampfen müsste, wenn die „Zone 10“nicht kommt, sagt der Sachgebietsleiter.
Nun könnte man sagen: „Dann macht doch einfach eine ’Spielstraße’ daraus, in der man nur mit Schrittgeschwindigkeit (nach geltender Rechtsprechung zwischen fünf und sieben Kilometer pro Stunde) fahren darf. Doch dazu müsste die gerade erst neu gestaltete Straße wieder aufgerissen und der Bordstein als Abgrenzung zwischen Fahrbahn und Gehwegen entfernt werden. Der ist nämlich in verkehrsberuhigten Bereichen nicht zulässig.
Also, und das hat die Stadt auch schon geplant, werden die „Zone10“-Schilder nun durch einfaches „Tempo 10“ersetzt. Dass das nicht so schnell geht, liege an der ausgesprochen dünnen Mitarbeiterdecke in der Stadtverwaltung. „Wir pfeifen personaltechnisch auf dem letzten Loch“, formuliert es Smeets griffig. Die Verkehrsbehörde suche aktuell händeringend nach Verstärkung, eine entsprechende Stelle ist ausgeschrieben.
„Wir haben den Vorgang hier liegen, er stand aber nicht ganz oben auf unserer Prioritätenliste, weil uns andere Probleme wichtiger schienen“, argumentiert der Sachgebietsleiter. Er geht nun aber davon aus, dass der Austausch zeitnah erfolgen wird.