Conte soll italienische Regierung bilden

ROM (dpa/rtr) Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat dem politischen Neuling Giuseppe Conte das Mandat zur Regierungsbildung erteilt. Mit der Entscheidung kann der Juraprofessor nun eine Liste mit seinen potenziellen Kabinettsmitgliedern aufstellen. Nach dem zweistündigen Treffen mit dem Staatspräsidenten erklärte Conte gestern Abend, er sei sich der italienischen Verpflichtungen in Europa und der Welt bewusst. Seine Regierung werde eine Regierung des Wandels werden.

Conte will sich nach eigenen Worten in den kommenden Tagen erneut mit Mattarella treffen. Conte steht der populistischen Fünf-Sterne-Partei nahe, die mit der rechten Lega eine Koalition bilden will. Die Parlamentswahl war ohne klaren Sieger ausgegangen. Die Lega bekam in einem Mitte-Rechts-Bündnis mehr als 17 Prozent der Stimmen, die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei mit mehr als 32 Prozent. Zusammen haben sie die Mehrheit im Parlament.

In Brüssel und Deutschland wird die mögliche künftige Regierung mit Skepsis gesehen, da sie trotz der horrenden Staatsverschuldung Italiens Mehrausgaben etwa durch Steuersenkungen plant und auf Distanz zur EU gehen könnte. Auch gibt es Befürchtungen, dass Conte als Quereinsteiger in die Politik zur Marionette der Parteichefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini werden könnte.