Im Stadtrat gab es Ärger mit Ansage

Die Gemeindeordnung gibt vor, dass Veränderungen in Ratsausschüssen einvernehmlich beschlossen werden. Wenn eine Fraktion also ein Mitglied aus einem Ausschuss abzieht und durch ein anderes ersetzen will, gibt es nie eine Gegenstimme. Das war Mittwoch im Stadtrat anders.

Denn nachdem Ratsherr Peter Schniewind sich von der WLH-Fraktion getrennt hatte und fraktionslos weiterarbeiten möchte, wollte WLH-Fraktionschefin Meike Lukat die „WLH-Sitze“in drei Ausschüssen neu besetzen. Aber: Schniewind wollte in diesen Gremien weiterarbeiten. An Einvernehmen war unter diesen Vorzeichen natürlich nicht zu denken. Am Ende scheiterte Meike Lukat auch mit ihrem Antrag, die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, für Öffentli-

Nachdem Peter Schniewind die WLH-Fraktion verlassen hat und als fraktionsloses Ratsmitglied weiterarbeitet, gab es im Rat Streit um die Ausschuss-Sitze.

RALF GERAEDTS chen Personennahverkehr und sogar den Haupt- und Finanzausschuss aufzulösen und gleich neu zu besetzen. Dann nämlich wäre Schniewind „raus“gewesen, weil Ausschusssitze nach dem Größenverhältnis der Fraktionen verteilt werden. Meike Lukat erinnerte daran, dass 2008 zwei GAL-Mitglieder zur FDP wechselten. Und sie wurde daran erinnert, dass sie selbst 2011 die CDU-Ratsfraktion verlassen – und ihre Ausschusssitze behalten hatte. Unterschied zu Schniewind: Meike Lukat hatte damals nach dem Sieg in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat, WLH-Mitgründer Schniewind aber „nur“eines über die Reserveliste. Aber da wird offenbar nicht unterschieden. So bleibt unter dem Strich: Die Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan hat ein Mitglied weniger im Stadtrat, das Gremium ein fraktionsloses Mitglied mehr. Große Veränderungen folgen frühestens 2020 nach der nächsten Kommunalwahl.