EZB halbiert die Anleihen-Käufe
Das Programm wird möglicherweise zum Jahresende auslaufen.
FRANKFURT Ganz langsam wagt die Europäische Zentralbank (EZB) den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik. Ab Oktober halbiert sie ihre monatlichen Anleihekäufe auf 15 Milliarden Euro. Zum Jahresende will sie das Programm beenden, allerdings abhängig davon, wie sich Konjunktur und Inflation entwickeln. Die Zinsen aber werden „über den Sommer 2019“auf dem aktuellen Niveau verharren. Der Leitzins im Euroraum bleibt also bei null Prozent. Geschäftsbanken müssen weiter 0,4 Prozent Gebühren zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken.
Die Zentralbank ist vorsichtig, weil sie die zunehmenden Unsicherheiten für die Konjunktur und damit für die Inflationsentwicklung sieht. Denn der Protektionismus habe zugenommen, es gebe Risiken durch die Schwellenländer, etwa die Währungskrise in der Türkei und in Argentinien. Doch die hätten bisher noch nicht wesentlich auf andere Länder ausgestrahlt. Apropos Türkei: Überraschend deutlich hat die dortige Zentralbank ihren Leitzins angehoben. Er steigt von 17,75 Prozent auf 24 Prozent. Beobachter hatten nur mit einem Schritt von zwei nbis 2,5 Punkten gerechnet. Der Kurs der Lira stieg daraufhin um drei Prozent auf 6,00 Lirazum Dollar. Die Notenbank will mit dem Zinsschritt dem Verfall der türkischen Währung entgegenwirken. Die Zinsentscheidung war mit Spannung erwartet worden, weil der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im Mai angekündigt hat, seine Kontrolle über die Geldpolitik stärken zu wollen. Er hält hohe Zinsen für ein „Instrument der Ausbeutung“. Die Lira hatte seit Jahresbeginn mehr als 40 Prozent an Wert verloren. Ökonomen hingegen sind skeptisch, ob der Zinsschritt ausreicht, um den Fall der Währung und eine Wirtschaftskrise aufzuhalten.
Das ist ein Problem für die ETB, der zudem die Schwankungen an den Finanzmärkten Sorgen machen. „Deshalb ist ein wirksamer geldpolitischer Stimulus immer noch nötig, um mittelfristig höheren Preisdruck aus dem Euroraum und damit eine steigende Inflation zu unterstützen“, sagte EZB-Präsident Mario Draghi. Die EZB sieht Preisstabilität bei einer Inflationsrate von unter, aber nahe zwei Prozent. Bei zwei Prozent lag die Preissteigerung zwar im August im Euroraum. Doch dieses Niveau muss offenbar erst nachhaltig erreicht werden.
Seit der Finanzkrise, die einen Höhepunkt in der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers vor zehn Jahren fand, haben die Notenbanken ihre Geldpolitik gelockert. Die Banken zumindest seien seither stabiler geworden, glaubt Draghi. Selbstzufriedenheit aber sei fehl am Platz. Man müsse das Augenmerk auf Schattenbanken richten. Denn die werden nicht wie Banken reguliert. Das müsse man ändern.