3600 Algerier sind ausreisepflichtig

Die Merkel-Reise steht im Zeichen deutlich gestiegener Zahlen von Abschiebungen.

BERLIN (kd) Im Bemühen um die Bekämpfung von Fluchtursachen und effektiverer Hilfe der Bundesregierung für afrikanische Staaten besucht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Montag Algerien. In der Hauptstadt Algier spricht sie mit Premier Ahmed Ouyahia und Präsident Abdelaziz Bouteflika über Migration, Sicherheit und die deutsch-algerischen Beziehungen.

Nach Angaben von Amnesty International haben die algerischen Behörden ihr Vorgehen gegen Migranten aus den Ländern südlich der Sahara seit Sommer vorigen Jahres verschärft. Es sei zu willkürlichen Verhaftungen, Sammelabschiebungen und Vertreibungen aufgrund ethnischer Herkunft gekommen. Die Bundesregierung will Algerien zum sicheren Herkunftsstaat erklären, wodurch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber erleichtert würden. Die Anerkennungsquote von Asylbewerbern ist extrem niedrig.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat sich aber die Zusammenarbeit bei der Rückübernahme durch intensive Kontakte auf politischer wie auch auf fachlicher Ebene in den vergangenen zwei Jahren deutlich verbessert. Die Zahl der Abschiebungen nach Algerien habe sich von 57 im Jahr 2015 auf 504 im Jahr 2017 nahezu verneunfacht, sagte eine Sprecherin unserer Redaktion. Bis Juli 2018 habe sich dieser Trend mit rund 350 Abschiebungen fortgesetzt. Die Zahl abgelehnter, eingestellter oder widerrufener Asylanträge belaufe sich auf 7500. Rund 1500 Algerier seien in einem laufenden Asylverfahren, asylberechtigt seien etwa 200, subsidiären Schutz hätten rund 100 Algerier.

Derzeit seien laut Ausländerzentralregister 3.684 Algerier ausreisepflichtig, heißt es im Innenministerium. Darunter können aber auch Menschen sein, die das Land nicht mehr verlassen müssen, weil sie inzwischen legal ein Aufenthaltsrecht erworben haben.

In diesem Jahr nahm der nordafrikanische Staat bereits mehr als 350 Landsleute aus Deutschland zurück