Ein Zehn-Punkte-Plan für Idlib

Russland, der Iran und die Türkei wollen eine Schlacht um die syrische Provinz verhindern.

IDLIB (nor) Entwaffnete Rebellen, offene Handelsrouten – auf diese Formel kann man das Abkommen bringen, das die Staatschefs Russlands und der Türkei am Montag in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi abschlossen, um eine angekündigte Großoffensive des syrischen Regimes und ihrer russisch-iranischen Verbündeten auf die letzte Rebellenprovinz Idlib im Nordwesten des Bürgerkriegslandes abzuwenden. Am Mittwoch hat die Zeitung „The National“aus Abu Dhabi den exakten Inhalt des vereinbarten Memorandums enthüllt. Das Papier enthält demnach einen Zehn-Punkte-Plan, der die drei Garantiestaaten Türkei, Russland und Iran verpflichtet, einen „nachhaltigen Waffenstillstand in der Idlib-Deeskalationszone“zu erreichen. „Dafür wird das gemeinsame iranisch-russisch-türkische Koordinationszentrum verstärkt.“Die Hauptlast trägt allerdings die Türkei. Sie soll die Dschihadisten entwaffnen und dafür sorgen, dass die wichtigen Nord-Süd- und Ost-West-Autobahnen M4 (Aleppo-Latakia) und M5 (Aleppo-Hama) ab Ende 2018 wieder offen und gefahrlos befahrbar sind. Der während des Kriegs unterbrochene Handel zwischen Ankara und Damaskus soll damit wieder in Gang kommen. Dieser Teil des Deals war bisher nicht bekannt.

Russland und die Türkei hatten sich in Sotschi darauf geeinigt, bis zum 15. Oktober rund um die Region Idlib einen entmilitarisierten Streifen einzurichten, der 15 bis 20 Kilometer breit sein soll. Das Memorandum verpflichtet Russland dazu, Angriffe auf die Rebellenhochburg zu verhindern, während die Türkei dafür sorgen soll, dass radikale Gruppen bis zu diesem Termin aus der demilitarisierten Pufferzone abziehen und ihre schweren Waffen wie Panzer und Raketenwerfer fünf Tage zuvor komplett abliefern. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu hatte am Dienstag einen Abzug radikaler Milizen zugesichert, ohne zu erwähnen, wohin sie kämen. Aber es seien türkische Truppenverstärkungen nötig, „um die gefährlichsten Rebellen zu isolieren“.