UBWG vermisst Gesamtschulkosten
Die Kämmerin solle ihre Hausaufgaben machen. Keine Zustimmung zum Haushalt.
METTMANN (cz) Die UBWG mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Hans-Günther Kampen kritisiert im Etatentwurf 2019 die hohen Personalkosten.
Die Personalkosten steigen um 2,7 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2018. Als Begründung für diese Steigerung finde man in den Haushaltsplanerläuterungen 660.000 Euro Mehrkosten im Brandschutz, 120.000 Euro beim Rettungsdienst und sieben neue Stellen beim Bauhof. Kampen: „Das rechtfertigt aber keine Personalkostenmehrkosten von 2,7 Millionen Euro. Von 2017 bis 2019 werden damit die Personalkosten um sage und schreibe 30 Prozent ansteigen.“
Trotz einer eingeplanten Neuverschuldung seien Investitionen wie Neubau Feuerwache, Sanierung Stadthalle, Erweiterung von zwei Grundschulen und die Kosten einer Gesamtschule nicht eingeplant.
Die UBWG sieht den Bedarf einer Gesamtschule. Bevor aber hier von der Kämmerin keine konkrete Finanzierung mit einer Folgenkostenberechnung vorgelegt wird, sieht sich die UBWG außerstande, eine verbindliche Elternbefragung zuzustimmen. Sie kenne zwar die Kosten für eine Gesamtschule nicht - aber sie sei der Auffassung, die Mehrkosten zwischen der Sanierung der Realschule und dem Bau einer Gesamtschule „seien zu stemmen“. Dabei seien noch nicht einmal Sanierungskosten für eine Realschule im Haushalt eingestellt. Eine solch unqualifizierte Aussage hätten die früheren Kämmerer in Mettmann nie abgegeben.
Die UBWG, so Kampen, den Etatentwurf ablehnen. wird