„Ich war die Büroklammer, er war der Scholzomat“
Der frühere Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein Buch über das Handwerk des Regierens geschrieben. Finanzminister Olaf Scholz stellte es vor.
BERLIN Wenn man für preußisches Pflichtbewusstsein ein Beispiel sucht, kann einem schnell Thomas de Maizière einfallen. 28 Jahre lang diente er in verschiedenen Regierungsämtern als Staatssekretär und Minister in Bund und Land. Zuletzt war er Innenminister – in der schwierigen Zeit der Flüchtlingskrise. Seit 2018 ist er einfacher Abgeordneter im Bundestag.
Nun hat er ein Buch mit dem schlichten Titel „Regieren“vorgelegt. Der Herder Verlag hatte ihn um 250 Seiten gebeten. Auf Seite 251 beginnt die Danksagung. Auch in dieser Beziehung: preußisch korrekt. Vorgestellt wurde das Buch von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der in puncto Emotionen ähnlich minimalistisch auftritt wie der frühere Innenminister. De Maizière, mit trockenem Humor ausgestattet, brachte die Konstellation so auf den Punkt: „Ich war die Büroklammer, er war der Scholzomat.“
Die wenig schmeichelhaften Charakterisierungen, die lange von Medien und Parteifreunden transportiert wurden, legen aber auch den Blick frei auf eine Qualität, die beide Politiker besitzen: Sie gelten als fachlich beschlagene, kluge Verhandler, die mit einem langen Atem auch sehr komplexe Interessenslagen in politischen Kompromissen zusammenbinden können. Nun kann einem bei diesen Qualitäten ein leichtes Gähnen entfahren. Doch genau für diese Art von Politik, die in einen Kompromiss nach traditioneller Art der Volkspartei eine möglichst breite Bevölkerungsschicht einbindet, wirbt de Maizière in seinem Buch. „Es war mein Anliegen, einen Blick hinter die Kulissen zu öffnen, wie das Regieren funktioniert“, sagt er. Der frühere Minister wirbt in einer Zeit, in der die vermeintlich einfachen Lösungen Hochkonjunktur haben, für das Unspektakuläre: „Lieber langweilig als falsch, lieber nachhaltig seriös als kurzfristig spektakulär, lieber langsam als überstürzt, das sind gute Eigenschaften für einen Minister im Sicherheitsbereich.“
Die Flüchtlingskrise, die de Maizières letzten Amtsjahre als Minister überlagerten, spielt in dem Buch nur eine kleine Rolle. In den wenigen Textpassagen dazu wird er für seine Verhältnisse aber ungewohnt deutlich. Den Vorwurf des damaligen CSU-Chefs Horst Seehofer, die Bundesregierung habe Rechtsbruch begangen, nennt de Maizère „ehrabschneidend“. Dieser Vorwurf traf ihn nicht nur politisch, sondern ganz persönlich. Einer, der sein politisches Leben lang auf die Einhaltung von Regeln, von Vereinbarungen, von Vertraulichkeiten geachtet und sich dabei in den Dienst des Staates und seiner Vorgesetzten gestellt hat, lässt sich einen solchen Vorwurf nicht gefallen.
Ex-Minister halten sich in der Regel mit Vorschlägen für ihre Nachfolger zurück, wenn sie nicht auch noch SPD-Chef waren. De Maizière hält sich auch an dieses ungeschriebene Gesetz. Eine Botschaft hat er dennoch für seine Nachfolger: Deutschland braucht aus seiner Sicht eine weitere Föderalismusreform für Sicherheit und Staatsorganisation. Gegen Cyberangriffe sei Deutschland nicht gut gerüstet.