Stadt schafft zwei Dienst-E-Bikes an
Die Grünen wollten Dienst-Pedelecs, die auch privat genutzt werden können. Das lehnte die Mehrheit ab.
HILDEN Die Topografie ist flach, das Stadtgebiet mit knapp 26 Quadratkilometern sehr kompakt: Hilden ist eine ideale Stadt fürs Fahrradfahren. Und das ist gut für die Umwelt und auch die Gesundheit der Fahrer. Deshalb soll die Stadtverwaltung E-Bikes (Pedelecs) für alle Mitarbeiter anbieten, die in der Stadt unterwegs sind, haben die Grünen beantragt. Denn seit Jahresanfang sei das Steuerrecht geändert worden. Arbeitgeber könnten ihren Mitarbeitern jetzt steuerfrei Dienst-E-Bikes zur Verfügung stellen, die diese auch privat nutzen könnten ähnlich wie Dienstwagen, erläuterte Klaus-Dieter Bartel für seine Fraktion: „Das unterstützt den Klimaschutz und würdigt zugleich die Arbeit der Mitarbeiter. Für die Stadtverwaltung wird es immer schwieriger, neue Mitarbeiter zu gewinnen. Ein privat nutzbares E-Bike könnte dabei helfen.“Zugleich würde die Stadtverwaltung damit ihrer Vorbildrolle gerecht.
Der Antrag scheint nur Vorteile zu haben. Das sah die große Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss jedoch anders und lehnte ab. Auch die Verwaltung selbst hatte Bedenken. Denn die private Nutzung des Dienst-E-Bikes sollte nur einer bestimmten Gruppe unter den mehr als 900 städtischen Bediensteten gewährt werden. Das könne zu Unzufriedenheit unter den Kollegen führen und vermittle zudem ein falsches Signal nach außen. Bei den Bürgern könne der Eindruck entstehen, die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst erhielten mit der privaten Nutzung einen „Bonus“. Die SPD konnte das gut nachvollziehen und teilte die Bedenken. „Wir müssen mit öffentlichen Geldern sorgfältig umgehen, sagte Fraktionsvorsitzende Anabela Barata. Wenn, dann müsste man allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein E-Bike auch zur privaten Nutzung anbieten, fand Thomas Remih (FDP). Stattdessen beschloss der Hauptausschuss auf Antrag der Grünen, zwei E-Bikes für den städtischen Fahrzeug-Pool anzuschaffen. Die SPD enthielt sich der Stimme.
Die Auslastung der städtischen Dienstfahrräder ist allerdings überschaubar, legte die Stadtverwaltung dar. Seit September 2008 können alle rund 900 Mitarbeiter der Stadtverwaltung zwei normale Diensträder für Dienstfahren nutzen. Im ersten Jahr wurden damit zwei (!) Fahrten zurückgelegt. 2009 waren es sechs, 2011 14 Fahrten – pro Jahr.
2013 wurde ein konventionelles Fahrrad durch ein elektrisches Pedelec ersetzt, das die Stadtwerke Hilden für ein Jahr zur Verfügung stellten. Das Fahren mit eingebautem Rückenwind auszuprobieren, hat offenbar viele Stadt-Mitarbeiter gereizt. Sie legten mit dem E-Bike 27 Fahrten zurück, dazu 13 mit dem normalen Draht-Esel.
Mittlerweile gibt es nur noch ein normales Dienstrad. 2015 wurde es sechs Mal, 2016 17 Mal, 2017 15 Mal und 2018 neun Mal genutzt. Dazu muss man sagen: Viele Rathaus-Mitarbeiter,
die in Hilden wohnen, kommen ohnehin per Fahrrad zur Arbeit. Dazu gehört auch Bürgermeisterin Birgit Alkenings, die häufig das Fahrrad nutzt. Als Dienstwagen hat die Verwaltung ein Elektro-Auto geleast, das ist eine große Ausnahme mit Blick auf die Nachbarstädte. Er steht übrigens nicht nur der Bürgermeisterin persönlich zur Verfügung, sondern als Teil des städtischen Fahrzeugpools auch einem Kreis von Berechtigten. Auch das ist im Vergleich zu anderen Städten eher die Ausnahme denn die Regel.
Hilden ist eine Stadt der „kurzen Wege“. 54 Prozent aller Wege in der Stadt werden umweltfreundlich zu Fuß (37 Prozent) oder mit dem Fahrrad (17 Prozent) erledigt – und nur zu 42 Prozent mit dem Auto. Das hat Professor Gerd-Axel Ahrens von der Technischen Universität Dresden 2013 in seiner Mobilitätsbefragung für den Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann ermittelt.