Deutsch-französisches Parlament trifft sich erstmals

BERLIN/PARIS (may-) Wenn an diesem Montag in Paris die neue deutsch-französische parlamentarische Versammlung ihre Arbeit aufnimmt, ist das für ihre künftigen Vorstandsvorsitzende Sabine Thillaye „eine große Chance für uns Parlamentarier, in Zukunft öfter aus dem Schatten der Regierungsgipfel und Ministertreffen herauszutreten“. Wie die 59-jährige Vorsitzende des Europaausschusses des französischen Parlaments unserer Redaktion weiter sagte, sei die konstituierende Sitzung von 100 deutschen und französischen Abgeordneten einerseits Beweis für gelungene Arbeit in den vergangenen Monaten, andererseits „Aufforderung, diesen Weg mutig weiterzugehen“. Thillaye, die der „En Marche“-Bewegung von Präsident Emmanuel Macron angehört, wurde in Remscheid geboren.

Die parlamentarische Versammlung soll nach dem in Paris und Berlin beschlossenen Parlamentsabkommen mindestens zweimal pro Jahr abwechselnd in beiden Ländern tagen. Den Vorsitz haben die beiden Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand. Die Abgeordneten wählen am Montag einen Vorstand, in dem alle derzeit 14 Fraktionen vertreten sein sollen. Dieser Vorstand wird zwei Ko-Vorsitzende erhalten. Auf französischer Seite soll diese Aufgabe Sabine Thillaye übernehmen, auf deutscher Seite der Unionsfraktionsvize Andreas Jung aus Baden-Württemberg.

Laut Vertrag soll die Versammlung dazu beitragen, „eine Konvergenz der Standpunkte Deutschlands und Frankreichs auf europäischer Ebene zu erreichen“. Das neue deutsch-französische Parlament ist jedoch nur ein Teil der intensiveren Zusammenarbeit. Die Mitglieder der Europaausschüsse von Bundestag und Nationalversammlung dürfen jederzeit an Sitzungen des anderen Gremiums beratend teilnehmen. Auch gemeinsame Sitzungen aller anderen Ausschüsse sind vorgesehen, daneben gemeinsame Gesetzesinitiativen, Delegationsreisen und Anhörungen. Den Anfang macht die Versammlung gleich an diesem Montag, wenn sich Europaministerin Nathalie Loiseau und Europa-Staatsminister Michael Roth den Abgeordneten stellen.

Die Versammlung sei für die Abgeordneten der Länder auch „ein Forum, um sich gegenseitig besser kennenzulernen“, erläuterte Thillaye. Im Mittelpunkt stehe zudem die Aufgabe, „besser zusammenzuarbeiten und gemeinsam die zügige Umsetzung der Vereinbarungen des Aachener Vertrags durch die Regierungen in Paris und Berlin zu kontrollieren“.

„Das ist eine Chance, aus dem Schatten der Regierungsgipfel herauszutreten“

Sabine Thillaye Vorstandsvorsitzende