Hilden und Haan erhalten mehr Geld vom Land

HILDEN/HAAN (cis) NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach stellte kürzlich die ersten Berechnungen für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2020 vor. Danach steigen die Zuweisungen des Landes weiter und der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes wird erstmals seit 2006 wieder 23 Prozent erreichen. Der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Christian Untrieser begrüßt, „dass das Land auch für 2020 alle Pauschalzuweisungen für Aufwand- und Unterhaltung, für Investitionen, für Schule und Bildung und für den Sport weiter erhöht hat“. Finanzschwache Städte bekämen zudem sogenannte Schlüsselzuweisungen, die sich an der jeweiligen Steuerkraft orientieren.

Mit den folgenden Zuweisungen können die Städte nach der aktuellen Berechnung planen. Die Zuweisungen an Haan steigen um 2,2 Prozent auf 2,317 Millionen Euro. Hilden kann für das Jahr 2020 mit 3,672 Millionen Euro rechnen. Eine Steigerung um 112.282 Euro bzw. 3,2 Prozent. Erkrath erhält Gesamtzuweisungen von 7,79 Millionen Euro. Eine Steigerung von 27,1 Prozent (1,663 Millionen) gegenüber 2019. Hier drin enthalten sind 4,422 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Mettmann kann mit Gesamtzuweisungen von 13,812 Millionen planen, davon 10,754 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Insgesamt steigen die Zuweisungen an Mettmann um 1,924 Millionen Euro bzw. 16,2 Prozent.

Hintergrund: Die Arbeitskreisrechnung zum GFG ist aus einer Kooperation zwischen dem Ministerium der Finanzen, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie aus den Kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW entstanden. Durch diese erste Schätzung haben die Städte eine frühzeitige Orientierung über das kommende GFG und die zu vergebenden Mittel. Dies ist eine große Erleichterung für die Planer der kommunalen Haushalte in den Städten und Gemeinden.