Bürger zeigt Falschparkerin zu Unrecht an

Eine Oberkasselerin erhielt ein Knöllchen, das auf falschen Angaben beruhte. Das Amt prüft Drittanzeigen nur oberflächlich.

(arl) Die Stadt Düsseldorf bietet Bürgern die Möglichkeit, Falschparker anzuzeigen – dabei drohen offenbar falsche Knöllchen oder gar bewusster Missbrauch. Die Risiken des Angebots, das immer mehr genutzt wird, zeigt ein Fall aus Oberkassel. Anwohnerin Jutta Engel erhielt kürzlich zwei Knöllchen wegen Falschparkens auf der Luegallee, eins datiert auf den 18. Juni und eins genau einen Monat später auf den 18. Juli. In beiden Fällen sollte sie 15 Euro an die Stadtkasse zahlen.

Bei der Überprüfung der üblichen Schreiben mit Überweisungsträger („Anhörungsbogen“) stellte sie fest, dass beide angeblichen Vergehen mit demselben Foto belegt wurden – offenbar bezogen sich beide Knöllchen auf dasselbe Ereignis. Engel fragte sich, ob vielleicht ein Softwarefehler bei der Stadtverwaltung vorliegt.

Auf Nachfrage unserer Redaktion zeigt sich eine andere Ursache: Beide Anzeigen kommen vom selben Bürger, der die Möglichkeit der Drittanzeige genutzt hatte. Per Fax, Post, E-Mail oder über ein Web-Formular lassen sich Falschparker melden. Absichtlich oder aus Versehen hatte der Einsender in einem Fall ein falsches Datum angegeben.

Das Ordnungsamt verschickte wegen beider gemeldeter Vorgänge jeweils die Zahlungsaufforderung. Einem Stadtsprecher zufolge prüfen die Mitarbeiter nur, ob die Angaben bei einer Bürgeranzeige „plausibel“erscheinen. Wenn etwa die fotografierte Stelle offensichtlich nicht mit der Adressangabe übereinstimme oder auf einem Foto Schnee zu sehen sei, obwohl es im Sommer aufgenommen worden sein soll, werde die Anzeige zurückgewiesen. Ansonsten eröffnet das Ordnungsamt das Verfahren und verlässt sich zunächst auf die Angaben. Die identischen Fotos blieben unbemerkt.

Erst bei einem Widerspruch des Empfängers wird der Vorgang vom Amt näher betrachtet – eine genaue Prüfung lohnt also. Wer eine Drittanzeige einreicht, muss seinen Namen nennen und auch bereit sein, im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung seine Angaben zu bestätigen. Das Ordnungsamt will nun mit dem Antragssteller Kontakt aufnehmen. Ob er absichtlich falsche Angaben gemacht habe, sei unklar.

Rund 18.000 Drittanzeigen gehen in Düsseldorf inzwischen jährlich ein – auch, weil etwa der Fahrradfahrerverband ADFC dazu aufruft, da zugeparkte Radwege als Sicherheitsrisiko für Radfahrer gelten. Wie oft sich Anzeigen als falsch erweisen, ist unklar. Der größte Teil der insgesamt rund 480.000 Parkverstöße in Düsseldorf wird nach wie vor durch amtliche Kontrolleure festgestellt.