Spürbare Buße
Gewalt gegen Polizisten
Zu „Lass ihn los, sonst töten wir dich“(RP vom 5. August): Ich bin kein Jurist, deshalb wundere ich mich, dass Beleidigungen gegenüber Polizisten (oder Hilfeleistenden) oft ungestraft bleiben, wenn sie unter Alkohol- oder Drogeneinfluss gemacht wurden. Man stelle sich mal vor, jemand fährt betrunken Auto und entschuldigt sein Fehlverhalten später damit, dass er nicht verantwortlich sei, denn er habe ja unter Alkoholeinfluss gestanden. Und wenn er einen Unfall verursacht hätte, bräuchte er aus demselben Grund keine Verantwortung zu übernehmen. Bei anderen Delikten wird geprüft, wie weit jemand nach Alkoholoder Drogenkonsum noch zurechnungsfähig war. Gegebenenfalls wird eine Therapie verordnet. Auch Verfahren wegen Beleidigung sollten mit einer spürbaren Buße abgeschlossen werden. Hier sollten sich die beteiligten Politiker und Parteien einmal fragen, über welchen Sachverstand sie eigentlich verfügten, als sie solche Beschlüsse fassten? Auch kann man darüber nachdenken, ob das Verhalten solcher respektlosen und asozialen Personen die Produkte der so hochgelobten antiautoritären Erziehung sind. Vielleicht hängt es aber auch mit der unendlichen Toleranz vieler Menschen in Deutschland zusammen, die für alles und jedes rechtfertigende Gründe finden. Nicht zuletzt ist aus meiner Sicht – obwohl ebenfalls überlastet – auch die Justiz gefordert. Mit der Einstellung von Verfahren aus Kapazitätsgründen oder mit zehn Tagen Kakaoverbot wird man einer solchen Verrohung der Gesellschaft sicherlich nicht beikommen. – Die Einlassung des Verteidigers dieses Straftäters ist schlicht unterirdisch, oder anders ausgedrückt, ein Skandal für sich.