Bund will Ausbau der Netze beschleunigen
Lücken im 4G-Funknetz sollen geschlossen und der Bau von Mobilfunkmasten soll schneller genehmigt werden.
BERLIN (dpa) Weiße Flecken ade? Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will das deutsche Mobilfunknetz auf Vordermann bringen und hat dazu einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. „In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden, und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich“, sagte Scheuer am Samstag. Dazu sollen Planung, Genehmigung und Ausbau von 4G- und 5G-Netzen beschleunigt und bestehende Mobilfunklücken im 4G-Netz geschlossen werden. „Dafür muss der Netzausbau Tempo aufnehmen, in für die Mobilfunknetzbetreiber unwirtschaftlichen Regionen erforderlichenfalls unterstützt und die Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden“, betonte Scheuer.
Die Mobilfunkstrategie sieht beispielsweise „Weiße-Flecken-Auktionen“vor. Dabei sollen bisher unversorgte Gebiete zusammengefasst und ausgeschrieben werden. Das Unternehmen, das den geringsten Zuschussbedarf für eine Erschließung hat, bekommt dann den Zuschlag und Fördermittel vom Bund.
Zudem sollen vermehrt öffentliche Grundstücke für Sende-Anlagen bereitgestellt werden. „Wo kein Mast, da kein Empfang“, sagte Andreas Scheuer. Deshalb sollen Bund, Länder und Kommunen „gegen ein moderates Nutzungsentgelt“Flächen aus ihrem Bestand anbieten. Hierzu sollen Musterverträge erarbeitet werden, heißt es. Außerdem soll der Bau neuer Handymasten schneller genehmigt werden und künftig höchstens vier Monate dauern.
Trotz aller Investitionen gibt es in Deutschland Bereiche mit schlechter Handy- und Internetversorgung. Am Freitag hatten Bund und Mobilfunkbetreiber einen zusätzlichen Mobilfunk-Ausbau vor allem in ländlichen Regionen vereinbart. Der Vertrag sieht vor, dass bis Ende 2021 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte mit LTE (auch 4G genannt) versorgt werden. Umgerechnet sind dies mehr als 90 Prozent der Fläche, wie es in der Bundesregierung hieß.
Bisher sind die Betreiber verpflichtet, bis Ende 2019 mindestens 98 Prozent der Haushalte mit schnellem mobilem Internet abzudecken. Die Bereitschaft von Deutscher Telekom, Vodafone, Telefónica und 1&1 Drillisch, den Vertrag zu unterschreiben, hat auch mit finanziellen Motiven zu tun. Denn nun dürfen sie die Rechnung für die teuren 5G-Frequenzen später begleichen als bisher vorgesehen.
Insgesamt 6,6 Milliarden Euro müssen die vier Unternehmen berappen, um das im Juni dieses Jahres in einer Auktion des Bundes erworbene Frequenzspektrum für den ultraschnellen Mobilfunkstandard zu bezahlen. Nun werden ihre Zahlungsverpflichtungen bis 2030 gestreckt. Dadurch sparen die Firmen Zinsen für Kredite und haben außerdem mehr finanzielle Luft für Investitionen.
Der kommende Mobilfunkstandard 5G, der insbesondere für die Wirtschaft wichtig ist, soll nach den Plänen von Andreas Scheuer möglichst schnell eingeführt werden. In mindestens zehn Städten soll es bereits 2021 die superschnelle 5G-Abdeckung geben.