Städte weichen Corona-Verordnung auf
Kraft gesetzt sind. Im Interesse einer verständlichen und einheitlichen Rechtslage werden wir nun die örtlichen Allgemeinverfügungen anpassen bzw. aufheben“, erklärte Bettina Warnecke. Für Haans Bürgermeisterin sind die Landesmaßnahmen dennoch ein Rückschritt: „Unsere Verordnung war rigoroser. Ich habe die Sorge, dass die Menschen nun wieder ihre sozialen Kontakte pflegen und dass damit die Verbreitung des Coronavirus’ befeuert wird.“
Bei einem Verstoß gegen die Regelung drohen hohe Strafen, die landesweite Rechtsverordnung spricht von Ordnungsgeldern 200 bis zu 25.000 Euro, teilte die Stadt Haan weiter mit. In allen Städten sind daher Polizei und Ordnungsamt wie schon am Wochenende im Einsatz, um die Umsetzung der Maßnahmen zu kontrollieren.
Schon Sonntagabend vermeldete die Stadt Hilden, Versammlungsverbot, Verbot von Dienstleistungen mit zwingendem Kundenkontakt und Gastronomieschließungen bereits umgesetzt zu haben. „Für die Hildenerinnen und Hildener ändert sich aber fast nichts. So gut wie alle Regelungen gelten in der Itterstadt bereits“, erklärt Bürgermeisterin Birgit Alkenings . „Wir haben sie in Abstimmung mit dem Kreisgesundheitsamt schon vor dem Wochenende verfügt, um die Zahl der Neuinfizierungen in Hilden so gering wie möglich zu halten.“Die Allgemeinverfügung der Stadt Hilden vom 20. März ging über die Sonntag in Berlin beschlossenen Regelung hinaus. Sie wird nun jedoch aufgehoben. Die Verwaltungschefin
erklärt: „Auch wenn die beschlossenen Maßnahmen zum Teil hinter unseren zurückbleiben, bin ich sehr froh, dass wir nun landes- und größtenteils auch bundesweit einheitliche Regelungen haben. Das gibt den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Unternehmen Handlungssicherheit!“Außerdem bedankt sich Birgit Alkenings bei all denjenigen, die schon an diesem Wochenende Versammlungen unter freiem Himmel vermieden haben: „Nur wenn wirklich alle ihre sozialen Kontakte einschränken, können wir die Verbreitung des Virus eindämmen!“
In allen Städten sind daher weiterhin Polizei und Ordnungsamt wie schon am Wochenende im Einsatz, um die Umsetzung der Maßnahmen zu kontrollieren, teilte Birgit Alkenings mit.