Mangel an Masken verhindert Tragepflicht
Der Bund will die Produktion im Inland ankurbeln. Rheinische Städte halten nichts von Zwangsmaßnahmen.
DÜSSELDORF/BERLIN (csh/kd/maxi) Die Bundesregierung will als Lehre aus der Corona-Krise die Produktion von Schutzmasken im Inland vorantreiben – eine Pflicht zum Tragen des Mundschutzes für alle Bürger kann es offensichtlich schon allein aufgrund des Masken-Mangels nicht geben. Vor der Telefonschalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch erklärten mehrere Bundesländer, die Menschen könnten nicht zu etwas verpflichtet werden, wenn es ihnen gar nicht möglich sei, das Material dafür zu besorgen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte: „Wir sind jetzt prioritär damit beschäftigt, Masken für den medizinischen Bereich zu beschaffen.“Die Thüringer Landesregierung ging auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken ab nächste Woche verpflichtet. Wirkungsvollen Schutz biete derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebotes und die Reduzierung physischer Kontakte, hieß es. „Masken können diese Maßnahmen bestenfalls ergänzen.“
Die Städte im Rheinland planen derzeit noch keine Maskenpflicht, wie eine Umfrage unserer Redaktion
bei knapp 30 Kommunen ergab. Neuss will eine solche Pflicht zumindest prüfen.
Bei einem Auftritt mit Laschet sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Krise zeige, dass man bei so sensiblen Produkten von keinem Land der Welt abhängig sein dürfe. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) teilte mit, es gebe schon eine Reihe von Herstellern, die zur Maskenproduktion bereit seien. „Das kann jetzt ganz schnell geschehen, und wir sind dabei, das mit großem Nachdruck umzusetzen.“Im Gegenzug gebe der Bund Finanzzusagen.
Spahn betonte, eine Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske halte er aktuell nicht für nötig. Deren Wirkung ist auch umstritten. So sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna: „Es wäre fatal, wenn nun auch vermehrt
Privatpersonen Schutzmasken aufkaufen würden, die für den Gebrauch in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen gedacht sind.“Es sei nichts dagegen einzuwenden, sich einen einfachen Mund-Nasen-Schutz zu besorgen oder selbst herzustellen. Man solle aber nicht der Illusion unterliegen, dass eine einfache, womöglich selbstgemachte Maske ausreichend Schutz vor einer Infektion bietet.
Sollte es am Ende doch zu einer Pflicht kommen, sieht die IG Metall die Arbeitgeber in der Verantwortung: Diese seien laut dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, die nötigen Maßnahmen zu treffen, um Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit nicht zu gefährden. „Dafür muss er auch die erforderlichen Mittel bereitzustellen und darf die Kosten nicht den Beschäftigten auferlegen.“