Richter: Stadt darf Kita weiter bauen
Oberverwaltungsgericht weist Antrag eines Nachbarn auf Baustopp zurück.
HAAN (pec) „Das Bauvorhaben der städtischen Kita Erikaweg ist noch voll im Zeitplan.“Dies teilte Bürgermeisterin Bettina Warnecke jetzt mit. Der Rohbau sei fertiggestellt und die Fenster bereits eingebaut. Auch mit dem Innenausbau sei begonnen worden. „Bauverzögerungen aufgrund des Coronavirus wurden vom ausführenden Unternehmen bislang nicht bekanntgegeben”, berichtete die Stadtchefin. „Wir gehen davon aus, dass die Kita am Erikaweg Ende November 2020 fertiggestellt ist.” Rund 4,5 Millionen Euro investiert die Stadt Haan in den Neubau der viergruppigen städtischen Einrichtung. Um das Areal an der Ecke zur Ohligser Straße hatte es zuletzt allerdings einige Unruhe gegeben. Ein Nachbar hatte vor dem Oberverwaltungsgericht gegen die Baugenehmigung der Kindertagesstätte geklagt.
Jetzt erhielt die Stadtverwaltung die Nachricht, dass der Antrag des Klägers die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen, vom Gericht abgelehnt wurde. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen stellt in seiner Entscheidung vom 23. März diesen Jahres fest, dass das Bauvorhaben nicht gegen nachbarschaftsschützende Vorschriften und das planungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme verstößt.
Der Plan zum Bau der städtischen Einrichtung reicht drei Jahre zurück: Mitte 2017 fasste der Stadtrat
den Beschluss, die zweite städtische Kita am Erikaweg zu realisieren. Das Gelände stand im Eigentum der Stadt. Seine Größe (klein für die Bauaufgabe), der Zuschnitt und der Anteil der Waldflächen, die kleinteilige Umgebungsbebauung und auch Erschließungsfragen stellten das Gebäudemanagement vor Herausforderungen. Im Rathaus wurde eine Vorplanung entwickelt und mit dem Jugendamt abgestimmt. Der Entwurf wurde den interessierten Bauunternehmen in der Ausschreibung als verbindlich vorgegeben. Die ursprünglich angenommenen 3,3 Millionen Euro Baukosten reichten am Ende aber nicht aus. Faktoren für die höheren Kosten waren unter anderem die Unterkellerung sowie die Verlegung von Leitungen und nicht zuletzt die allgemein gestiegenen Baukosten. Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts geht das städtische Gebäudemanagement davon aus, dass die Kita am Erikaweg auch weiterhin im Zeitplan bleibt.