Krise reißt Haushaltslöcher in die Sozialkassen

BERLIN (mar) Die Corona-Pandemie wird auch die Arbeitslosen-, Renten- sowie gesetzliche Krankenund Pflegeversicherung enorm belasten. Noch wagen die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung keine Prognosen, doch feststeht: Je länger die Krise andauert, desto wahrscheinlicher werden teils hohe Defizite, die von den Beitrags- und Steuerzahlern später wieder ausgeglichen werden müssen.

Die Krise lässt nicht nur die Gesundheitsund Arbeitsmarktausgaben in die Höhe schnellen, sie drückt auch die Einnahmen der Sozialkassen. Für Beschäftigte in Kurzarbeit übernimmt zwar der Bund die Sozialbeiträge, doch fallen die Zahlungen geringer aus als bei regulärer Beschäftigung. Zudem berichten die Arbeitsagenturen von bereits steigenden Arbeitslosenzahlen. Auch für die Bezieher des regulären Arbeitslosengeldes

führt die Bundesagentur für Arbeit (BA) weniger Sozialbeiträge ab.

Arbeitslosenversicherung Der Bund rechnet mit knapp 2,2 Millionen Beziehern von Kurzarbeitergeld in diesem Jahr, Experten erwarten eine doppelt so hohe Zahl. Aber noch geht die BA davon aus, dass ihre Konjunkturrücklage von zehn Milliarden Euro ausreichen wird, um die Kosten zu finanzieren. „Ein Problem kommt auf die Bundesagentur für Arbeit zu, wenn die Kurzarbeit auf hohem Niveau länger als bis Jahresende andauert“, sagte Holger Schäfer, Experte am Institut der deutschen Wirtschaft. Er schätzt die Mindereinnahmen in allen Zweigen der Sozialversicherung pro Arbeitslosem oder Kurzarbeiter auf etwa 6600 Euro im Jahr. Bei drei Millionen Betroffenen in der Corona-Krise

kommt Schäfer überschlägig auf rund 20 Milliarden Euro an Mindereinnahmen 2020.

Rentenversicherung Die Rentenkasse wird zwar von krisenbedingten Mehrausgaben verschont, nimmt wegen Kurzarbeit und steigender Arbeitslosigkeit aber weniger ein. Man rechne damit, dass Teile der Nachhaltigkeitsrücklage zum Ausgleich eingesetzt werden, so ein Sprecher.

Krankenversicherung Am stärksten trifft es wohl die Krankenversicherung, da die Mehrausgaben für die Gesundheitsversorgung steigen. Ein Teil der von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen, etwa Zuschüsse von 50.000 Euro für jedes zusätzliche Intensivbett in Krankenhäusern, wird aus Beitragsmitteln bezahlt. Wie stark sich die Krise später in erhöhten Beiträgen niederschlagen wird, ist jedoch offen.